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Armin Schuster

10.11.2022 Sitzungen 7/60

Frau Abgeordnete, erstens finde ich es extrem unrühmlich, dass wir in der Bundesrepublik vermutlich den ersten Platz bei Rechtsrockkonzerten belegen. Diesen Pokal möchte ich auf jeden Fall loswerden. Man hat mich gebeten, gerade beim Thema Rechtsrock über einzelne Lokalitäten nicht zu sehr ins Detail zu gehen, weil wir schon angefangen haben, daran zu arbeiten. Das ist ein wunderbares Beispiel für das Expertennetzwerk. Wenn man alles beleuchtet, um es zu verhindern, braucht man viele Akteure am Tisch, viele Verwaltungsdisziplinen. Das tun wir gerade an mehreren Stellen. Zweitens ist unser Ziel klipp und klar, nicht über Zahlen zu sprechen und Ziele zu definieren, also eine Anzahl, sondern, dass es solche Konzerte in Sachsen so systematisch nicht mehr gibt. Und wenn Sie mich jetzt nötigen, mehr zu antworten: Ich möchte unsere Möglichkeiten nicht beeinträchtigen, indem ich öffentlich über einzelne Hotspots rede. (Kerstin Köditz, DIE LINKE: Ich wollte nur ein Datum wissen!) Wir sind jedenfalls mit dem Bund – das muss man sich vorstellen – in enger Abstimmung dazu. So besorgt ist auch der Bund über diese Situation in Sachsen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die AfD-Fraktion. – Entschuldigung, jetzt habe ich Sie übergangen. Herr Lippmann, bitte. Das war nicht in Ordnung. (Albrecht Pallas, SPD: Und die SPD und die CDU!)

Protokoll ↗