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Armin Schuster

10.11.2022 Sitzungen 7/60

Ich versuche, es in Ihrem Sinne zu beantworten. Sie überfordern mich jetzt mit der Beantwortung der Frage, welche Anpassungen wir an unser Konzept gestellt haben, weil wir noch in der Phase sind, in der wir – wenn ich das so sagen darf – stolz darauf sind, dass wir ein eigenes Medienschutzkonzept, also ein Schutzkonzept für Medienschaffende und Mandatsträger, entwickelt bzw. modernisiert haben. Das ist gerade in der Umsetzung. Wir sammeln damit derzeit mit dem Niveau, auf dem wir im Moment unterwegs sind, durchweg positive Erfahrungen. Wir sind damit noch nicht so weit wie im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung mit ZORA. Wir sind gerade dabei, diese beiden Ansätze zu verzahnen. Wir haben ja einen Ansatz für ZORA im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, und auf unserer Seite läuft die Verzahnung gerade mit der Staatsanwaltschaft. Insofern sammeln wir gegenwärtig positive Erfahrungen, weil wir einen neuen Weg gehen. Verbesserungsfähig wäre es, wenn die Journalistinnen und Journalisten eine noch stärkere Kooperationsbereitschaft mit uns zeigen würden. Ich glaube, es ist nicht vorsätzlich oder vielleicht wissen sie es auch nicht, dass wir bei jedem Einsatz dieses Konzept fahren. Bei jedem Einsatz gibt es einen Verantwortlichen vor Ort, einen, der ansprechbar ist und der nur für die Medien, für die Journalistinnen und Journalisten, da ist. Dazu bräuchten wir noch mehr Resonanz, das gebe ich ehrlich zu. Ansonsten sammeln wir momentan positive Erfahrungen mit dem, was wir tun. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die SPD-Fraktion, Herr Pallas, bitte.

Protokoll ↗