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Valentin Lippmann

GRÜNE 10.11.2022 Sitzungen 7/60

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Anknüpfend an die Frage der Kollegin Köditz würde ich mich auch noch einmal dem Schutz von Medienvertreterinnen und Medienvertretern sowie Journalistinnen und Journalisten bei Versammlungen widmen und möchte noch einmal konkret nachfragen, welche Defizite Sie in den letzten Wochen und Monaten anlässlich des Versammlungsgeschehens hinsichtlich des Schutzes von Medienvertreterinnen und Medienvertretern identifizieren konnten und ob es Anpassungen der entsprechenden Einsatzplanungen bzw. der polizeilichen Praxis gibt. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Minister, bitte.

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