Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Daschen Landtags. Meine Damen und Herren! Gestern ereilte uns eine traurige Nachricht, die sicherlich viele von Ihnen genauso tief betroffen gemacht hat wie mich: Werner Schulz ist gestorben. An dem ihm so wichtigen 9. November wurde er mitten aus dem Leben gerissen. Geboren 1950 in Zwickau engagierte sich Werner Schulz früh in der DDR-Oppositionsbewegung. Er war Gründungsmitglied im Neuen Forum, saß am Zentralen Runden Tisch der DDR und war ein maßgeblicher Wegbereiter der friedlichen Revolution. Für BÜNDNIS 90 zog er zunächst in die frei gewählte Volkskammer ein, später dann in den Deutschen Bundestag und das Europäische Parlament. Werner Schulz, ausgezeichnet mit dem Deutschen Nationalpreis, war ein unbeugsamer Streiter für Freiheit und Demokratie. Er war ein unabhängiger Geist, ein beeindruckender Mensch. Verehrte Abgeordnete, ich bitte Sie sowie unsere Gäste auf der Tribüne, sich von den Plätzen zu erheben und in einer Minute des Schweigens Werner Schulz zu gedenken. Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Schule ist Landesprogramm Schulsozialarbeit: Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Niveau sichern – Sachsens Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: Volle statt Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 62 Minuten, AfD 47 Minuten, DIE LINKE 24 Minuten, BÜNDNISGRÜNE (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Vielen Dank. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Jost. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3, 7 und 8 festgelegt: CDU 45 Minuten, AfD 33 Minuten, DIE LINKE 21 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 18 Minuten, SPD 15 Minuten, Staatsregierung 30 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die genannten Tagesordnungspunkte nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 4 Minuten. Es wurde jedoch angezeigt, dass auch heute kein Redebedarf besteht. Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 10, Kleine Anfragen, ist zu streichen. Ich sehe keine weiteren Änderungsvorschläge für oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Stunde mehr als Unterricht. Sechs Jahre ein Erfolgsmodell für Sachsen Fraktion SPD Medizinische Versorgung auf hohem Krankenhäuser in der Krise unterstützen Fraktion CDU Energie für Deutschland CDU-Pseudo-Opposition Fraktion AfD 21 Minuten, SPD 23 Minuten, Staatsregierung dreimal 10 Minuten, wenn gewünscht. Wir kommen nun zu Erste Aktuelle Schule ist mehr als Unterricht. Schulsozialarbeit: ein Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die SPD-Fraktion das Wort. Es folgen CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, fraktionslose Abgeordnete – kein Redebedarf – und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Das Wort für die einbringende SPD-Fraktion ergreift Frau Kollegin Pfeil.