Christian Piwarz
Zu Frage 1: Das SMK hat zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden Gemeinsame Empfehlungen zu Energiesparmaßnahmen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung im Freistaat Sachsen erarbeitet (vergleiche Anlage) und dort einzuhaltende Mindesttemperaturen von 17 °C in Turnhallen festgelegt. Diese Empfehlung wurde allen Schulleitern durch Schulleiterbrief vom 01.09.2022 mitgeteilt. Das SMK geht davon aus, dass wichtige Informationen des SMK innerhalb der Lehrerschaft kommuniziert werden. Wie es zu dieser wohl vorliegenden Fehlinformation des Lehrers gekommen ist und ob Lehrer wirklich diese Aussage getroffen haben, lässt sich von hiesiger Seite nicht nachprüfen. Das SMK sorgt in solchen Fällen für die Richtigstellung des Sachverhalts. Tagesordnungspunkt Kleine Ich mache darauf aufmerksam, dass zunächst der Fragesteller das Wort zur Verlesung seiner Frage hat, weil die Staatsregierung zu spät auf eine Kleine Anfrage geantwortet hat. Deshalb gibt es den Anspruch und das Recht des Fragestellers, zu sagen, er möchte das bitte im Plenum verhandelt wissen. Herr Kollege Böhme, ich möchte nur sagen, dass wir die Frage und die Antwort eigentlich formal verlesen müssten. Vielleicht schaffen Sie es beide, dass wir nicht alles verlesen müssen und trotzdem die Möglichkeit haben, dass alle anwesenden Abgeordneten verstehen, worum es sich handelt, um Zeit zu sparen. Das ist nur ein nett gemeinter Hinweis, Sie können natürlich alles verlesen, wenn Sie möchten. Herr Böhme, Sie haben als Erster das Wort und danach die Möglichkeit, zwei ergänzende Fragen zu stellen. Bitte schön. Stopp, Herr Böhme, ich möchte noch etwas sagen. Es geht um die Drucksache 7/10651, Nachtflugerlaubnis für Expressgüter am Flughafen Leipzig/Halle. Die Antwort der Staatsregierung liegt seit dem 14. September vor, die Antwortfrist war aber der 13. September. Bitte schön.
