Susanne Schaper

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Der Thementitel enthält ja auch „gesellschaftlichen Zusammenhalt“, und Sie haben richtigerweise gesagt, dass neben der Wirtschaft zum Beispiel das Gesundheitswesen, Vereine, Verbände in Kultur und Sport, aber vor allem diejenigen, die schon lange Pflichtaufgaben für den Staat übernehmen, ein großer Teil des gesellschaftlichen Zusammenhalts sind. Wir haben auch viel über Gasmangel geredet, aber die Frage ist ja: Wer soll das Gas, was da ist, im Moment bezahlen? Sie haben vorhin auch eingehend gesagt, dass in diesem Land Menschen frieren, aber – mit Verlaub – das gibt es schon lange, auch in Deutschland. Deshalb haben wir die Tafel und deshalb haben wir Kältebusse, aber diese Situation wird sich verschärfen. Meine Frage lautet: Ist der Härtefallfonds, wie in Thüringen oder Berlin, für Sie als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen ein möglicher Weg, den Sie kurzfristig beschreiten können, um gesellschaftlichen Zusammenhalt weiter zu stabilisieren? Wie denken Sie in solch einer Zeit über die Schuldenbremse? Wenn der Bund jetzt nicht die Möglichkeiten aufmacht, auf die Sie warten, glauben Sie dann nicht, dass es an der Zeit wäre, im Freistaat Sachsen einen eigenen Weg zu gehen? Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Entschuldigung, Herr Ministerpräsident. – Ich bitte darum, dass die Zeit von einer Minute für die Frage – (Susanne Schaper, DIE LINKE: Ich habe es so gemacht wie die Vorgänger!) auch mit Rücksicht auf weitere Abgeordnete, die gern noch fragen möchten – weitgehend eingehalten wird. Das ist meine Bitte. – Herr Ministerpräsident, bitte.