Dr. Rolf Weigand

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion will mit der heutigen Debatte Strategie und Kreativität bei den Kitas stärken. Ich möchte mich in der ersten Rederunde auf die Kitas konzentrieren. Sie wollen also die Kitas stärken. Ist das nicht Ihre SPD-Bundesregierung, die gerade das Kita-Sprachprogramm auf Bundesebene zusammengestrichen hat, was wir auch dringend in Sachsen brauchen? Ein Drittel der Vorschüler hat sprachliche Defizite. Das streichen Sie einfach zusammen. Das stärkt keine Kitas. Sie wollen lieber Demokratiebildung für die Erziehung, Sie wollen mehr Vereinen Tor und Tür öffnen, Sie wollen sexuelle Aufklärungsprogramme für die Kinder – so wie es die SPD in Berlin bereits jetzt fordert – wie Selbstbestimmung über das eigene Geschlecht ab sieben Jahren. Das wollen Sie als SPD. Sie schützen Kinder nicht, Sie liefern sie aus und zerstören Kinderseelen. (Sabine Friedel, SPD: Haben Sie meine Rede gehört?) Dem stellen wir uns als AfD entgegen. (Beifall bei der AfD) Wenn wir Kitas stärken wollen, müssen die Kinder erst einmal geboren werden, damit sie zukünftig in die Kitas gehen. Wir haben alarmierende Zahlen. 2016 hatten wir noch knapp 38 000 Geburten in Sachsen, wir liegen jetzt bei 32 500. Deswegen fordern wir als AfD ein starkes Nachwuchsförderprogramm. Wir brauchen erstens ein Babybegrüßungsgeld von 5 000 Euro, damit die Eltern sich für die Geburt eines Kindes entscheiden. (Beifall des Abg. Ivo Teichmann, AfD) Diese müssen natürlich zuerst zehn Jahre in Sachsen gewohnt haben, damit wir die Richtigen fördern. Es ist gerade jetzt, in dieser wirtschaftlich angespannten Situation, ein wichtiges Signal, dass wir sagen: Wir wollen, dass auch zukünftig Kinder in unsere Kitas gehen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Zweitens brauchen wir – Herr Gebhardt, jetzt werden Sie gleich überrascht sein – einen Ausbau des Landeserziehungsgeldes auf bis zu 1 500 Euro, damit wir die heimische Betreuung in den ersten drei Jahren stärken. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Damit entlasten wir parallel sogar die Kindertageseinrichtungen. Wenn sich mehr Eltern entscheiden, in den ersten drei Jahren die Kinder zu Hause zu betreuen, dann verbessern wir den Betreuungsschlüssel und entlasten damit sogar die Kitas. Das wäre ein weiterer Schritt. Die Verbesserung des Betreuungsschlüssels haben sich die Erzieher dann – – (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) – Doch, wenn Sie kein Personal einsparen. Die Kinder bleiben zu Hause und Sie lassen das Personal, das wir jetzt effektiv haben, an den Kindertageseinrichtungen – – (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) – Natürlich, das ist doch reine Mathematik. – Dann verbessern Sie den Personalschlüssel an den Kitas, weil sie mehr Personal für die individuelle Betreuung der Kinder haben, die älter sind. Das haben sich übrigens die Eltern und Erzieher bei der Umfrage von vor drei Jahren gewünscht. Sie haben es aber nicht gemacht. Sie haben nur die Vor- und Nachbereitungszeiten etwas nachgebessert, aber eben nicht den Personalschlüssel. (Staatsminister Christian Piwarz: Wir haben sie eingeführt! –