Dr. Rolf Weigand

Warten Sie mal ab, es kommen noch ein paar Runden!) Sicherlich gibt es sehr viel Kritik – auch von unserer Seite – in Bezug auf die Öffentlich-Rechtlichen; aber damit meine ich nicht nur die aktuellen Ereignisse, sondern – wir sprechen das seit Jahren an – wir brauchen keine Doppelversorgung bei royalen Events. Wir brauchen keine parallel laufenden Krimis. Wir brauchen nicht die Anzahl an Sportsendungen, die auf Fußball fokussieren. Wir brauchen keine Sender, die nur abbilden und Aussagen bringen, ohne deren Wahrheitsgehalt zu prüfen, und ja, wir brauchen auch keine Intendanten, die uns erklären, warum sie zu wenig Geld verdienen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Sie wollen Haltungsjournalismus!) Was wir aber brauchen, ist mehr Transparenz. Die Sender sind der Öffentlichkeit Transparenz schuldig, und zwar auf Euro und Cent. Wir brauchen mehr Vielfalt im Programm. Wo sind Kurz- und Animationsfilme? Wo sind der lange Dokumentarfilm in der Prime Time und die Breite des Sports in der „Sportschau“, wenn wirklich mal viele zusehen? Wir brauchen einen Journalismus, der die Zeit hat und sich vor allem auch die Zeit nimmt, Aussagen zu überprüfen und sie in einen Kontext zu stellen, (Torsten Gahler, AfD: „Winnetou“ mit Untertitel! – Heiterkeit bei der AfD) und vor allem brauchen wir ein Konzept für die Zukunft unserer Medienlandschaft. Die AfD bringt die Debatten der Vergangenheit, dabei ist die Zukunft schon in unsere Medienlandschaft eingebrochen. Es geht um die Frage, ob unsere Medien in zehn oder 20 Jahren überhaupt noch relevant sind. Die großen amerikanischen Medienanbieter sind auf ihrem Gebiet meist Monopolisten. Sie entziehen unserem Medienmarkt Werbeeinnahmen, Nutzerdaten und Aufmerksamkeit. (Sebastian Wippel, AfD: Warum denn?) Im digitalen Bereich liegt die Marktkonzentration zu über 90 % bei den US-Unternehmen. Aus Werbung werden Angebote finanziert, aus Nutzerdaten werden weitere Einnahmen generiert. Für wen keine Aufmerksamkeit mehr bleibt, der wird schließlich untergehen; das sind die Realitäten. Welche Chancen haben dabei noch deutsche Medienanbieter, egal ob privat oder öffentlich-rechtlich, egal ob Radio, Fernsehen, Zeitung, Blog- oder Netzanbieter? Dazu sagt die AfD nichts. Wollen wir in Zukunft noch relevante Medienanbieter in der Bundesrepublik haben, oder ist es uns egal, über welche Infrastruktur in Zukunft Inhalt verbreitet wird – oder auch gesperrt wird? Uns LINKEN ist das nicht egal. Wir wollen gesellschaftlich relevante Medien. Wir wollen, dass Inhalte hier erstellt werden und von hier aus ohne Hindernisse verbreitet werden können. Darüber würden wir gern diskutieren, denn für uns steht fest: Wir brauchen starke und unabhängige Medien, und es ist Aufgabe der Medienpolitik, dafür zu sorgen, dass Medien eine starke, unabhängige Säule in der Demokratie sind. (Beifall bei den LINKEN) Was Sie machen, ist zutiefst unseriös. Mehr als eine fancy Überschrift war das nicht. Das nächste Mal sollten Sie es vielleicht mit einem Zungenbrecher probieren. (Beifall bei den LINKEN und des Abg. Dirk Panter, SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Dr. Maicher, bitte.