Christian Piwarz

Zahlen kann ich Ihnen nicht nennen, weil die Schuljahresauswertung erst am Ende des Schuljahres erfolgt. Nachdem der Regelbetrieb gesichert durchgeführt wurde, haben wir eingeführt, dass seit 1. Mai der Stundenausfall wieder erhoben wird. Die entsprechenden Statistiken werden wir dem Ausschuss Stück für Stück zur Verfügung stellen. Sehr spannend wird sicherlich unser beliebtes Herbstlaub sein: die Auswertung zum Stichtag Mitte Oktober. Mit Beginn des neuen Schuljahres werden wir ein recht gutes Bild über den Istzustand bekommen, weil wir bis dahin – so hoffe ich – aus der Pandemie weiter heraus sind. Klar ist: Die Lehrerversorgungssituation bleibt weiterhin angespannt. Die Problemlagen, wie wir sie hier schon oft miteinander diskutiert haben, sind weiterhin vorhanden, was bestimmte Schularten und bestimmte Regionen betrifft. Man kann dort also nicht von einer Entlastung in Gänze ausgehen, aber vielleicht in Teilen. Gerade im Bereich der Grundschulen merkt man langsam, dass der Bedarf wahrscheinlich schrittweise gedeckt werden kann, sodass Stück für Stück Entlastungseffekte eintreten. Ganz generell muss man sagen: Das System ist derzeit so auf Kante genäht, dass zusätzliche Entlastungen in Form von Abminderungsstunden und ähnlichen Dingen de facto derzeit nicht vorstellbar sind oder nur zulasten der Unterrichtsabsicherung gehen. Das muss man an dieser Stelle ganz klar sagen. Ich kann nachvollziehen, dass Lehrerverbände auf Entlastung der Lehrerinnen und Lehrer drängen. Das ist nachvollziehbar. Wenn man das umsetzt – das muss man klar sagen –, dann müsste es Einschnitte in der Stundentafel geben, und das ist dann natürlich wieder eine andere und schwierige Diskussion. Das, was wir tun können, ist, Lehrerinnen und Lehrer durch den Einsatz von Assistenzkräften gezielt zu entlasten. Wir haben jetzt innerhalb der Staatsregierung über den Haushaltsbeschluss die Möglichkeit eröffnet – und ich hoffe, dass dieser auch vom Landtag gehalten wird –, dass wir die bislang befristet eingestellten Assistenten dauerhaft beschäftigen können. Ich halte es für ein wichtiges Signal an die Schulleitungen, aber auch an die Lehrerkollegien, dass Entlastung kommt, auch im pädagogischen Bereich. Das wären dann erste konkrete Maßnahmen, mit denen wirklich eine Entlastung möglich ist. Natürlich – das ist Daueraufgabe auch bei uns im Ministerium; dies betrifft vor allem die Schulleitungen, aber genauso die Lehrerkolleg(inn)en – müssen wir bei allen Maßnahmen, die wir durchführen, immer wieder schauen: Was ist zwingend – auch mit administrativen Aufwand, mit Formularen und Ähnlichem – an der Schule zu leisten und was kann man möglicherweise reduzieren? Denn es sind manchmal auch die kleinen Dinge, die Lehrer und Schulleitungen nerven und die wir vielleicht ein Stück weit zurückfahren können; aber es ist nie ganz einfach, es pauschal zu sagen. Wir schauen uns das an und sind gerade mit den Schulleitungsverbänden im Gespräch, um auch dort Entlastungsmöglichkeiten zu geben; aber generell ist die Tischdecke nach wie vor sehr kurz, sodass wir keine pauschalen Entlastungen gewähren können. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke schön. Jetzt an Mikrofon 1 Frau Kollegin TändlerWalenta, bitte, für DIE LINKE.