Christian Piwarz

Ja, das ist genau dieses System, in dem wir uns befinden und an das wir uns jetzt ein Stück weit erst einmal herantasten. Man muss zwischen zwei Dingen unterscheiden: Das eine ist das, was zentral vom Bildungsministerium der Ukraine bereitgestellt wird, was online überall in der Welt, logischerweise über das Internet – diese Online School und dergleichen – verfügbar ist. Das andere ist das, was wir gerade zu Beginn der Flüchtlingsbewegung erlebt haben: dass sehr viele Schülerinnen und Schüler über ihre Schulen in der Ukraine – dort, wo sie herkamen – individuell mit Zoom-Konferenzen und mit allem, was es da gegeben hat, entsprechend unterrichtet wurden. Man muss erst einmal ganz klar festhalten, dass diese individuellen Lösungen in der Tat sehr, sehr unterschiedlich ausgeprägt waren. Es gab Gegenden, in denen das sehr stark gefragt war – dort, wo zum Beispiel weniger Kriegseinwirkungen gewesen sind –, und es gab andere Gegenden, in denen das relativ wenige Schulen angeboten haben und die Schülerinnen und Schüler de facto nichts hatten. Wir müssen also ein System entwickeln, auf das wir dann zentral für alle Schülerinnen und Schüler zurückgreifen können. Um nicht missverstanden zu werden: Diese Bildungsangebote aus der Ukraine können und sollen weiterhin genutzt werden. Aber das soll eher in einem Bereich sein, der außerhalb unserer Schulen stattfindet oder nachdem wir zumindest unsere Möglichkeiten ausgenutzt haben. Wir sind in der Situation, dass wir nicht wissen, wie lange sich diese kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine fortsetzen wird. Es steht zu befürchten, dass es noch länger dauert. Deshalb wissen wir auch nicht, wie die Rückkehrperspektiven der Menschen sein werden. Es gibt nicht wenige, die bereits jetzt in ihr Heimatland zurückgekehrt sind, und andere, die sich in einer Zwittersituation befinden, die gerne zurückgehen würden, wofür aber die Situation momentan nicht gegeben ist. Man muss sich zum Schluss wieder darauf besinnen, was elementarer Grundsatz unserer Integrationsbemühungen ist, ganz egal, woher die Menschen kommen: Das ist der Erwerb der deutschen Sprache, um eine – wenn auch nur temporäre – Integration nicht nur in das deutsche Bildungssystem, sondern auch in die deutsche Gesellschaft zu ermöglichen. Das ist letztendlich auch die Abstimmung, die wir mit den anderen Ländern im Rahmen der Kultusministerkonferenz getroffen haben. Wir haben gesagt: Das Primat bleibt bei unserem Integrationskonzept und damit bei Deutsch als Zweitsprache als vordringlichstes Ziel, aber wir wollen Möglichkeiten eröffnen, auch herkunftssprachlichen Unterricht weiterhin anzubieten, beispielsweise auch die Möglichkeiten aus der Ukraine weiter zu nutzen. Es wird sich auf jeden Fall im kommenden Frühjahr noch die Frage stellen, wenn die Abschlussprüfungen in der Ukraine anstehen, inwieweit wir Möglichkeiten einräumen können – vielleicht am Nachmittag oder wann auch immer –, Prüfungsleistungen abzuhalten, damit ukrainische Abschlüsse zuerkannt werden. Aber dazu muss die Ukraine noch erklären, welche Regeln sie für das Schuljahr aufstellt. Unser Ziel ist jetzt erst einmal – ich sage das ganz bewusst –, so viel Deutschunterricht wie möglich anzubieten. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke, Herr Staatsminister Piwarz. Jetzt am Mikrofon 1 Frau Tändler-Walenta, bitte.