Dr. Matthias Rößler

Das waren – nicht ganz – 5 Minuten zusätzliche Redezeit in dieser Aktuellen Debatte für die AfD-Fraktion. Die erste Aktuelle Debatte ist damit abgeschlossen. Wir kommen zu Debatte das Schulnetz stabilisieren: längeren gemeinsamen Lernen Fraktion SPD Wenn man es sich einmal anschaut – Stichwort: Gemeinschaftsschule Albertstadt –: Beide Schulen haben hohe Anmeldezahlen. An der Gemeinschaftsschule Albertstadt haben sich über 200 Kinder angemeldet, aber nur 84 Plätze stehen im ersten Jahr zur Verfügung. Dies zeigt das große Interesse der Eltern an dieser Schulform. An dieser Stelle ein Dank nicht nur an die Schulleitungen und die Teams, sondern mit Blick auf die letztgenannten Schulen auch speziell an die Schulträger in Chemnitz und Dresden, die in einer nicht selbstverständlichen Einigkeit zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat in allen Fällen großen Einsatz für diese Schulen gezeigt haben. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Mit dem beschlossenen Kompromiss, den wir damals alle – außer der AfD-Fraktion – miteinander geschlossen haben, ist in Sachsen, zumindest, was die Strukturdebatte betrifft, Schulfrieden eingekehrt. Wir sind darüber sehr froh, und das ist auch gut so, weil wir nach wie vor eine Menge anderer Herausforderungen im Bildungssystem haben, auf die es zu reagieren gilt. Eine große Herausforderung, die uns seit einigen Jahren begegnet, sind die Schülerzahlen. Wir erleben ein stetiges Ansteigen und dementsprechend müssen natürlich auch mehr Lehrerstellen bereitgestellt werden. Tatsächlich ist der Bedarf für die nächsten zwei Jahre ein Stellen-Plus von 2 400 Stellen, und davon sind die bisher offenbar im Regierungsentwurf des Haushalts vorgesehenen 730 Stellen noch weit entfernt. Aber die Aufgabe der Politik steht nicht nur heute und morgen, sondern auch in der Langfristperspektive. Sie sieht für die Schülerzahlen deutliche Veränderungen – vor allem in den ländlichen Räumen – vor. Wir haben im letzten Jahr eine regionalisierte Schülerzahlprognose des Statistischen Landesamtes bekommen und wenn man einmal auf die Entwicklung der Landkreise in den nächsten zehn Jahren schaut, also von 2022 bis 2032, so werden wir an den Grundschulen deutlich weniger Kinder zu unterrichten haben. Im Erzgebirge sinken die Schülerzahlen in den nächsten Jahren um fast 20 %, um mehr als 2 000 Schülerinnen und Schüler; das sind fast 100 Klassen. In Bautzen, Mittelsachsen und Zwickau sind die Zahlen gleich. Dort rechnen wir mit einem Rückgang von rund 17 %, von 1 800 Schülerinnen und Schülern bzw. rund 70 Klassen. Selbst für Nordsachsen, an sich ein Wachstumsgebiet, wird immer noch – wahrscheinlich – ein Rückgang von etwa 8 % prognostiziert, 600 Kinder weniger; mehr als 20 Klassen. Der Umgang mit dem Problem sinkender Schülerzahlen war vor zehn oder 15 Jahren, Schulstandorte zu schließen. Ich glaube, es gibt inzwischen fraktionsübergreifend Einigkeit, dass dies ein Fehler war und es klügere Antworten geben muss und. Und da man Fehler von vor zehn Jahren nicht wiederholen sollte – weder bei Stellen noch beim Schulnetz – und wir uns auch im Koalitionsvertrag darauf verständigt haben, die Stabilität des Schulnetzes zu gewährleisten, ist es sehr erfreulich, dass uns das längere gemeinsame Lernen und unsere Schulgesetzänderung von vor zwei Jahren ein Instrument an die Hand geben, ein dichtes Schulnetz zu halten, nämlich die Oberschule+. Man muss dieses Instrument nur nutzen. Ich möchte die Gelegenheit des zweijährigen Jubiläums auch wahrnehmen, um dieses Instrument noch einmal in den Vordergrund zu stellen. Das haben inzwischen auch manche Landkreise erkannt. Der Landkreis Mittelsachsen hat die Einrichtung einer Oberschule+ in seine Schulnetzplanung aufgenommen und ich halte es für ein gutes Signal, dass wir es schaffen, diesmal im sächsischen Bildungssystem mit ein wenig mehr Kreativität dafür zu sorgen, dass Schule auch künftig in den ländlichen Räumen wohn-ortnah und damit erreichbar bleibt. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN)