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Armin Schuster

01.06.2022 Sitzungen 7/51

Also, Herr Abgeordneter. Ich bin ziemlich erfahren mit Untersuchungsausschüssen. Ich wüsste, was ich auf die Frage antworte. Ich war bei der Szenerie nicht dabei. Ich kann es Ihnen nicht sagen. Vielleicht darf ich es so formulieren: Ich habe über vier Jahrzehnte im Geschäftsbereich eines Bundesinnenministeriums gedient und zwölf Jahre davon als Abgeordneter auch beobachtet und beaufsichtigt. Ich weiß, dass wir in der Innenverwaltung gelegentlich zu einer gewissen Steifigkeit neigen. Verfassungsressorts und Dienstrechtsressorts – verlassen Sie sich darauf – gehören zu meinem persönlichen Programm; das ist ein wenig aufzubrechen. Ich habe das gerade nicht so salopp formuliert. Eines mag ich überhaupt nicht: Diese Navigation oben und unten, über und unter, dieses preußische Herabschauen aus einem Ministerium auf wen auch immer. Deshalb habe ich von Bürgersinn gesprochen. Bürgersinn bedeutet für mich: Augenhöhe, Schulterschluss und Kooperation. Ich habe vor allen Dingen den Wunsch, dass mein Ministerium sich als Dienstleister empfindet für all die, die von uns profitieren wollen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Bürgerorientierung bedeutet, dass wir aufhören in oben und unten zu denken und mehr in wir. Das SMI ist Dienstleister für diese Gesellschaft, Dienstleister für die Kommunen, Dienstleister für Abgeordnete. Das wäre so, wenn ich persönlich eine Leitlinie formulieren würde. Vielleicht gibt es das dann auch nicht mehr. (Beifall bei der CDU und der SPD) Ich danke Ihnen für diese Frage, sie war sehr schwierig. Herr Präsident, Sie haben jetzt nicht geschummelt bei der Zeit?

Protokoll ↗