Romy Penz

Straßenbau Mittelsachsen (Frage Nr. 5) Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Straßenbaumaßnahmen wurden oder werden in den Jahren 2021 bis 2023 im Landkreis Mittelsachsen vom Freistaat Sachsen nach welcher Förderrichtlinie, mit welcher Summe und mit welchem Fördersatz gefördert, welche Anträge sind noch in Bearbeitung und welche wurden seitens des Freistaates abgelehnt? (Bitte je Maßnahme aufschlüsseln.) 2. Bei welcher der unter Frage 1 genannten Maßnahmen wurde der Fördersatz aus welchem Grund um welche Höhe gesenkt? (Bitte je Maßnahme aufschlüsseln.) Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die mündliche Anfrage für die Fragen 1 und 2 zusammenfassend: Es wird auf die Anlage verwiesen.