Lars Kuppi

Reaktivierung Bahnstrecken Mittelsachsen (Frage Nr. 1) Fragen an die Staatsregierung: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand der Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln – Meißen, welche Schritte sind bis 2024 geplant und wann ist nach aktuellem Stand mit einer Reaktivierung/ersten Fahrt zu rechnen? (Bitte chronologisch auflisten.) 2. Welche anderen Bahnstrecken im Landkreis Mittelsachsen kommen für eine Reaktivierung infrage, welche Schritte sind bis 2024 geplant und wann ist nach aktuellem Stand mit einer Reaktivierung/ersten Fahrt der jeweiligen Strecken zu rechnen? (Bitte je Bahnstrecke chronologisch auflisten.) Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die mündliche Anfrage wie folgt: LINKE – den Empfängerkreis klar definieren und somit realisierbar sind. Aber der Hebel für einen sozial gerechten Klimaschutz ist mittelfristig der Ausbau der erneuerbaren Energien, die E-Energieeffizienz und -einsparung. Diese haben den Effekt auf die Energieversorgungssicherheit und die Sicherheitspolitik sowie auf bezahlbare Energiepreise. Wir brauchen angesichts der klimapolitischen Herausforderungen und der steigenden Energiekosten einen Booster beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Oster- und Sommerpaket als größte energiepolitische Novelle seit Jahrzehnten stellt hierfür die richtigen und wichtigen Weichen. Wir als Staatsregierung werden uns weiterhin dafür einsetzen, den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien zu befördern, die Abhängigkeit des Freistaates Sachsen von fossilen Kraftstoffen zu verringern und damit einen entscheidenden Beitrag zur längerfristigen finanziellen Entlastung unserer Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Meine Damen und Herren, ich rufe auf 7/9731 mitteilen, dass dieser Tagesordnungspunkt damit beendet ist. Beantwortung der Fragen Zu Frage 1: Zur Strecke Döbeln – Meißen finden derzeit Vertragsverhandlungen zum Abschluss eines Planungsvertrages mit dem zuständigen Infrastrukturbetreiber, der Nossen-Riesaer-Eisenbahn-Compagnie (NRE), statt. Die weitere Zeitschiene ist abhängig vom Abschluss dieses notwendigen Planungsvertrages. Der Planungszeitraum wird mit circa zwei Jahren eingeschätzt. Anschließen würde sich die standardisierte Bewertung und der GVFG-Förderantrag. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass es dem regionalen Infrastrukturbetreiber jederzeit freisteht, entsprechende Fahrten vorzunehmen, bzw. finden Fahrten auf Teilabschnitten der Strecke laufend statt. Zu Frage 2: Im Landkreis Mittelsachsen werden derzeit zwei weitere Strecken betrachtet. Muldentalbahn (Großbothen – Rochlitz – Narsdorf): Bislang erfolgte gemäß Koalitionsvertrag eine Machbarkeitsuntersuchung, welche unter Federführung des ZVNL realisiert und mit 50 000 Euro vom Freistaat Sachsen mitfinanziert wurde. Die Untersuchung liegt seit Anfang 2022 vor. Im Ergebnis hat sich weiterer Untersuchungsbedarf ergeben. Daher soll hier im zweiten Halbjahr 2022 wieder unter Federführung des ZVNL eine vertiefende Untersuchung gestartet werden, welche das SMWA hälftig mit circa 90 000 Euro unterstützen will. Hierzu laufen aktuell die Abstimmungen mit dem ZVNL. Im Ergebnis dessen wird über einen Fortgang zu entscheiden sein. Holzhau – Moldava: Für diese Strecke wurde eine Studie zur Untersuchung der umwelt- und naturschutzrechtlichen Belange sowie eine Betrachtung des Nutzens und der Kosten beauftragt und derzeit ausgewertet. Inwiefern eine Reaktivierung infrage kommt, ist abhängig von den Auswertungsergebnissen.