Torsten Gahler

Herr Kollege Nowak, ich habe zur Barrierefreiheit bewusst das Beispiel von Twitter als Plattform gewählt, weil auch andere Plattformen durch die Landesmedienanstalt reguliert werden. Das ist Ihnen auch bekannt. Wenn diese Plattformen vom MDR betrieben werden und dort Gebührenzahler ausgeschlossen werden, dann finde ich das schon beeindruckend. (Widerspruch des Abg. Andreas Nowak, CDU) Wenn vom Rundfunkrat als Kontrollinstanz – – Der Programmdirektor wurde abberufen und wir haben einen Fachfremden eingesetzt, was auch bemerkenswert ist, der weder Erfahrung im Rundfunk noch im TV hat. Stattdessen hat er fröhlich vor sich hin „relotiusiert“, das ist auch bemerkenswert – und zur Barrierefreiheit habe ich genügend gesagt. Wenn diese Vorschriften bei den Klein- und Kleinstunternehmen zum Tragen kommen – und das muss für alle Personen mit Behinderungen umgesetzt werden, weil es wichtig ist –, dann haben Sie finanzielle Probleme bei der Umsetzung, weil die Anforderungen so hoch sind. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Widerspruch des Abg. Andreas Nowak, CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Gahler mit der Erwiderung, und nun spricht für die Fraktion DIE LINKE Frau Kollegin Feiks.