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Sebastian Gemkow

05.05.2022 Sitzungen 7/50

Im Rahmen des Strukturwandels stehen neben den bekannten großen Programmen noch einmal spezielle Mittel zur Verfügung, um zwei neue Forschungszentren in Sachsen ins Leben zu rufen, jeweils mit Jahresvolumina im Endausbau von bis zu 170 Millionen Euro, eines dieser Forschungszentren steht im Lausitzer Revier, eines im Mitteldeutschen Revier. Nachdem – das haben Sie sicherlich verfolgt – bereits eine Kommission aus namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Antragsskizzen auf ihre Tragfähigkeit und ihre wissenschaftliche Exzellenz überprüft hat, sind jetzt sechs dieser Antragsskizzen übriggeblieben. Die Berichterstattung hat etwas näher beleuchtet, was inhaltlich jeweils Gegenstand ist, und nun ist man dabei – diese sechs Antragsteller haben die überarbeiteten Projektskizzen vor wenigen Tagen wieder abgegeben –, in sechs wissenschaftlichen Kommissionen, die jeweils auf das spezielle Thema fokussiert sind, noch einmal die wissenschaftliche Expertise anzuschauen, und parallel dazu überprüft eine Kommission die Tragfähigkeit dieser Konzepte in Bezug auf den Strukturwandel. Das heißt, es wird auch geschaut: Welche Effekte verspricht man sich von der jeweiligen Projekt- und Antragsskizze für die Wertschöpfung in den jeweiligen Regionen? Das heißt, es wird auch darauf geschaut, welche Effekte man sich von der jeweiligen Projekt- und Antragsskizze für die Wertschöpfung in den jeweiligen Regionen verspricht. Also: Wie vermögen diese Erkenntnisse perspektivisch Arbeitskräfte und wirtschaftliche Wertschöpfung in der Region zu schaffen? Das ist ein Prozess, der jetzt beginnt und im dritten Quartal wird über die Urteile, die aus diesen Kommissionen hervorgehen, entschieden, das heißt welches Projekt im jeweiligen Revier zum Tragen kommt und realisiert werden soll. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Seitens der AfD sehe ich kein Bedürfnis der Frage mehr. Für die Fraktion DIE LINKE Anna Gorskih, bitte schön.

Protokoll ↗