Roberto Kuhnert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt, fast zum Abschluss unserer heutigen Sitzung, ein, wie ich meine, doch sehr wichtiges Thema. Es geht um den spätestens für das Jahr 2038 festgesetzten Kohleausstieg in den Revieren Sachsens. Das ist ein Thema, das die Leute in den Revieren ganz besonders interessiert. Sie fragen, wie sich der Strukturwandel, der angesetzt, geplant und in aller Munde ist, gestalten wird. Jemand, der als Abgeordneter aus dieser Region kommt, macht sich natürlich Gedanken, bespricht das in der Fraktion, im Arbeitskreis und trägt es in den zuständigen Ausschuss. Es geht um die Thematik der Notwendigkeit der Verbesserung der Infrastruktur. In unserer Anhörung hatten wir einen Gast aus der Republik Polen, der die Vision einbrachte, eine Trasse bauen zu wollen, die durch die strukturschwache Lausitz führt, direkt in Richtung unserer Landeshauptstadt und dann weiterführend über die Bundesautobahnen in Richtung West und Südwest. Das wäre ein europäisches Projekt. Ich hatte erwähnt, dass bereits in der Ortslage Krauschwitz eine Brücke über die Neiße neu gebaut wurde, die im Moment nur schwach frequentiert wird, weil diese Straße an einem Kreisel quasi im Niemandsland endet. Die Vision für unsere Seite des Freistaates wäre eine Trasse über circa 30 km von Uhyst an der Spree bis an die Bundesautobahn 4 im Bereich Uhyst am Taucher. Wir hätten in der Planung die Möglichkeit, Ortsumfahrungen zu gestalten. Straßenzüge, wie sie ähnlich bereits in Sachsen existieren, sind sehr nützlich. Von Pulsnitz in Richtung Pirna gehen die Bauarbeiten voran. Das sind wunderbare, sehr nützliche Projekte. Genau solche Projekte benötigt auch die Lausitz. Bei den Ortsumfahrungen geht es um die Entlastung der Anwohner in der sensiblen Streckenführung der B 156 Richtung Niedergurig durch die Heide- und Teichlandschaft, die natürlich durch einen stärker werdenden Verkehr – daran sollte man immer denken – beeinträchtigt werden könnte. Ganz anders als Herr Liebscher, der für seine Fraktion immer diesen Einwand gebracht hat, geht diese Streckenführung nicht durch sensible Natur- und Landschaftsschutzgebiete. Das Gegenteil wäre der Fall. Es geht dabei auch um die Entlastung der Bundesautobahn 4 in Richtung Görlitz, Nadelöhr Königshainer Berge. Darüber haben wir entsprechend debattiert und vorgetragen, dass die Nützlichkeit und die Notwendigkeit dieser Strecke von außerordentlichem Wert sind. Wir würden auch eine bereits geplante Baumaßnahme im Bereich Niedergurig, in Höhe des Bautzner Stausees, in dem Umfang gar nicht durchführen müssen. Deshalb ist es aus unserer Sicht einfach visionär, darüber nachzudenken, was für die Zukunft sinnvoll und nutzbringend wäre, vor allem für eine Region, die von dem Strukturwandel massiv betroffen ist, und in der Argumentation dann zu sagen, dass man mit der Bahn auch über Cottbus fahren könne und es bereits eine Autobahn über Frankfurt (Oder) gebe. Dazu muss ich Ihnen sagen: Das ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die vom Strukturwandel in der Kernregion betroffen sind, weil man mit keiner Silbe daran denkt, dort die Voraussetzungen für die Ansiedlung von Gewerbe, von Industrie und für den Faktor Tourismus zu schaffen. Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, weil es die Menschen in der Region auch verfolgen, für dieses Projekt zu werben und zu sagen: Lassen Sie uns das bitte im Auge behalten. Wir sollten prüfen, ob wir ein derartiges Projekt in nächster Zeit doch in die Tat umsetzen können. Danke. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kuhnert sprach für die AfD-Fraktion. Nun übergebe ich das Wort an Kollegen Nowak von der CDU-Fraktion.