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Ines Saborowski

CDU 24.03.2022 Sitzungen 7/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Natürlich ist der sächsische Familienpass nur eine kleine Leistung für Familien, die in Sachsen leben. Aber er ist durchaus ein gutes Instrument, um den Anspruchsberechtigten den kostenfreien Besuch in Museen, Sammlungen, Burgen und Schlössern zu ermöglich und Mehrbelastungen für Familien mit vielen Kindern zu mindern. Natürlich geht immer mehr. Das gilt jetzt auch hier beim Familienpass, aber wir wollen den Familienpass deutlich bekannter machen und den Kreis der Berechtigten auf die Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherung im Alter erweitern. Ich kann die Kritik durchaus nachvollziehen und sehe einige Punkte als durchaus berechtigt an. Meiner Meinung nach spricht auch absolut nichts dagegen, gewisse Punkte heute aus der Debatte in die Prüfung aufzunehmen und in den Haushaltsberatungen entsprechend zu beraten. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Zustimmung. Danke. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an Frau Kollegin Saborowski für die einreichenden Fraktionen. Wir kommen jetzt zur Abstimmung und behandeln vorher noch den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Frau Susanne Schaper, bitte, als Einbringerin.

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