Petra Köpping

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich will jetzt nicht erneut den Inhalt des Familienpasses im Freistaat Sachsen wiederholen oder wem er zugutekommt und was wir perspektivisch wollen. Dies haben meine Kolleginnen und Kollegen in ihren Ansprachen schon erwähnt. Aber ich glaube, dass es wirklich gerade jetzt an der Zeit ist, diesen Familienpass in Sachsen noch einmal bekannt zu machen und zu bewerben – nicht nur wegen der zwei Jahre Corona, sondern eben auch, weil es gerade neue Herausforderungen für unsere Familien gibt. Gerade heute früh haben wir davon gesprochen, dass die Energiepreise, die Spritpreise tatsächlich sehr belastend für die Familien sind. Deswegen wäre es mir wichtig, und das wäre meine Bitte, dass wir den Familienpass nicht losgelöst von allen anderen Maßnahmen, die wir in Sachsen durchführen, allein betrachten. Er ist ein Teil der Maßnahmen, die wir hier für die Familien und – wie wir jetzt gehört haben – auch für Seniorinnen und Senioren aufgelegt haben. Der Familienpass ist dennoch – das sollte man nicht kleinreden – ein Instrument, das wir seit 25 Jahren haben. Das bedeutet auch, dass nicht alle Länder dergleichen haben. Es gibt zwar Bundesländer mit anderen Angeboten, etwa einem Couponheft für Rabatte. Aber ein solches kostenloses Angebot – auch wenn es, zugegebenermaßen, noch nicht ganz umfassend ist und man das noch etwas erweitern könnte – haben eben nicht alle Bundesländer, sondern nur sehr wenige. Eines möchte ich noch herausstellen: An dieser Stelle möchte ich schon noch ein großes Dankeschön an die Kommunen richten, weil es die Kommunen sind, die eine sehr unbürokratische, flexible und schnelle Lösung für die Ausgabe dieses Familienpasses haben. Es steht der Kommune frei – es gibt Kommunen, die das bereits tun, zum Beispiel Görlitz oder Freiberg –, zusätzliche Angebote in diesen Familienpass aufzunehmen, sodass regionale Angebote vermehrt auftauchen. Vielleicht ist das auch eine Anregung an die Kommunen: zu schauen, dass man doch das eine oder andere Angebot für die Familien zur Verfügung stellt. Ich kenne das auch aus anderen Kommunen, die ich jetzt nicht genannt habe. Wenn Frau Präsidentin es mir gestattet, würde ich ihn einmal kurz hochhalten wollen. (Die Rednerin zeigt eine Broschüre. – Unruhe) Das ist er, der Familienpass, ganz kurz. – Ich habe gefragt, ob ich das darf. – Er liegt auch wirklich umfänglich aus; man kann ihn sich anschauen. Ich freue mich einfach, dass dieses Anliegen von den Koalitionsfraktionen unterstützt wird. Seniorinnen und Senioren sind ebenfalls Bestandteil unserer Familien. Das ist gerade noch einmal schön gesagt worden von Frau Juliane. (Heiterkeit) Gerade bei Senioren spielt das Thema Einsamkeit tatsächlich eine große Rolle. Jede Möglichkeit, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, ist für sie wirklich eine aktive Hilfe – und damit auch eine Hilfe für die Familien. Gerade Familien unterstützen auch die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, wenn sie es können. Wenn sie es nicht können, haben sie trotzdem die Möglichkeit, diesen Familienpass zu nutzen. Insofern herzlichen Dank. Ich bin wirklich sehr gespannt, wie die Haushaltsverhandlungen ablaufen werden und ob wir die Möglichkeit haben, den Familienpass zu erweitern – etwa wie von Frau Schaper angesprochen. Davon bin ich ein großer Freund. Aber meine Bitte lautet noch einmal, den Familienpass nicht losgelöst von all den anderen Maßnahmen zu sehen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Staatsministerin Köpping. Wir kommen jetzt zum Schlusswort, und das hören wir von Frau Saborowski für die CDU-Fraktion bzw. für die einbringenden Fraktionen.