Valentin Lippmann

Wir waren doch bei der Schnecke!) – Ja, bei der Keller-Glanzschnecke, Herr Valentin. Das ist die Oxychilus cellarius – für die Zoologen unter uns. Doch viele Familien können sich das schlicht nicht leisten. Der Familienpass wäre ein Weg. (Christian Hartmann, CDU: Und die Naschkatze?) – Wie bitte? (Christian Hartmann, CDU: Die Naschkatze auf Latein bitte noch!) Die Naschkatze kenne ich nicht auf Latein. Aber das hole ich nach, fürs nächste Mal – only for Sie. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Naschus katzus!) So könnte man dies auch Familien mit schmalen Geldbeuteln ermöglichen. Wir als Fraktion DIE LINKE haben schon seit vielen Jahren gefordert, den Familienpass zu verbessern. Jetzt fordern wir es mehr denn je. (André Barth, AfD: Tut doch mal was gegen Altersarmut! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Die Familien brauchen jetzt eine Verbesserung, zum Beispiel durch die Ausweitung des Berechtigtenkreises und die Vergrößerung des Angebots. Aber gut, damit wir in der Sache vorankommen, habe ich – sozusagen als Serviceleistung für Sie, liebe Koalition – eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht, die den ersten Abschnitt Ihres Antrags abdeckt: die Statistik erfasst also die Inanspruchnahme in den letzten zehn Jahren und eine Zusammenfassung der Werbeangebote für den Familienpass. Damit wäre im Prinzip der erste Teil erfüllt. In wenigen Wochen haben Sie dann die Antwort. Im zweiten Abschnitt des Antrags geht es um die Steigerung der Bekanntheit und die Ausdehnung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Anspruch haben bisher – das sage ich Ihnen, damit wir auch den zweiten Teil jetzt erledigen können –: Eltern mit mindestens drei Kindern, Eltern mit mindestens einem Kind mit schwerer Behinderung und Alleinerziehende mit mindestens zwei Kindern. Hinzukommen sollen nun die Seniorinnen und Senioren, die von Grundsicherung leben müssen. Das ist in Ihrem Antrag jedoch keine Festlegung, wie es hier so rüberkommt, sondern wieder nur ein Prüfauftrag. Wie begrüßen natürlich die Erweiterung auf Seniorinnen und Senioren. Für uns ist aber wichtig, dass wir das Angebot erst einmal für alle Familien mit Kindern und Jugendlichen öffnen. Damit greifen wir nicht „nach den Sternen“, sondern es gibt Länder, in denen man ohnehin kostenlos in die Museen hineinkommt, weil sie sowieso schon vom Steuerzahler bezahlt sind. Das wäre, nebenbei bemerkt, auch eine gute Bildungschance. Wie schon erwähnt, haben wir bereits im Februar einen Antrag zur Weiterentwicklung des Familienpasses vorgelegt, mit dem wir fordern, dass dieser für alle Familien mit Kindern unter 18 Jahren zur Verfügung stehen soll und dass es eine zentrale Antrags- und Ausgabestelle geben soll, die beispielsweise kontinuierlich neue Angebote in den Pass aufnimmt, und dass Angebote von Kommunen, Unternehmen und Vereinen aktiv gesucht werden sollen, um in den Pass aufgenommen werden zu können. Das würde dann ja auch Frau Pfeil entgegenkommen, wenn man eben auch im Vogtland die kleinen Schätze ausgraben kann. Es sollen auch mit benachbarten Bundesländern länderübergreifend Kooperationen angeschoben werden. Wenn Ihnen irgendetwas davon zu „sternig“ ist, können wir das gerne auch punktweise abstimmen lassen. (Ivo Teichmann, AfD: Was ist denn „sternig“?) Das sind sinnvolle Änderungen für einen attraktiven Familienpass in Sachsen, liebe Koalition – aber doch nicht das, was Sie uns hier vorgelegt haben, bestehend aus Datensammlungen und Prüfaufträgen. Wie unwichtig Ihnen das Thema ist, kann man auch an der spärlichen Begründung ablesen. Der Familienpass ist tatsächlich ein geeignetes Mittel, um Familien mit Kindern einen einfachen Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und Angeboten zu schaffen. Aber er muss weiterentwickelt werden. Ihr Angebot heute ist kein wirkliches Mittel zur Weiterentwicklung. Deshalb werden wir uns hier enthalten und werden einen Änderungsantrag einbringen. Ich danke Ihnen dennoch für die Möglichkeit. Ich hoffe, dass ja vielleicht ein Ruck durch die Koalition geht, damit die Keller-Glanzschnecke (Dr. Stephan Meyer, CDU: Und die Naschkatze!) im Wald bleiben kann und sich nicht hier im Landtag wiederfindet. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Zuruf von der AfD: „Vereinzelt Beifall“!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Susanne Schaper für die Fraktion DIE LINKE. Gibt es jetzt weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann bitte ich jetzt die Staatsregierung. Petra Köpping, bitte.