Ines Saborowski

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Besonders am Wochenende oder im Urlaub wünscht man sich nichts sehnlicher, als dass von früh bis spät – wie heute – die Sonne scheint. Leider spielt der Wetterfrosch manchmal nicht so richtig mit, wie wir uns das wünschen, und es schüttet wie aus Eimern. Was wäre dann eine Lösung, wenn der Regen nicht abreißen will und die Kinder langsam quengeln? Wie wäre es mit dem Besuch einer Burg, eines Schlosses oder eines Museums? Sind Sie Eltern von mindestens drei Kindern, leben allein mit zwei Kindern oder sind Sie Eltern mit einem schwerbehinderten Kind, leben in häuslicher Gemeinschaft, haben Ihren ständigen Wohnsitz im Freistaat, dann können Sie den sächsischen Familienpass beantragen. Er wird unabhängig vom Einkommen gewährt, muss persönlich bei den Stadt- oder Gemeindeverwaltungen beantragt werden und erlaubt den kostenlosen Zutritt zu staatlichen Einrichtungen wie Museen, Sammlungen, Burgen oder Schlössern. Das Angebot an Kunst, Kultur, Geschichte ist breit und vielfältig; denn Sachsen hat eine Menge zu bieten: vom Dresdner Zwinger über das Ägyptische Museum Leipzig, Schaffung von gebundenem Wohnraum in Sozialwohnungen im städtischen Raum – in Leipzig und in Dresden –, preiswertes Wohnen in den ländlichen Regionen, die Sanierungszuschüsse; denn die Mieten sind tiefer als diese 6,50 Euro, ist meines Erachtens der richtige Ansatz. Man sollte die gesamte Fläche betrachten. Damit ist jetzt in diesen genannten und von Ihnen angesprochenen Bereichen in ganz Sachsen eine Förderung möglich. Ich glaube, der Blick auf ganz Sachsen, wenn es auch um den Wohnungsmarkt geht, ist der richtige, ohne die Problemstellungen in den beiden größten Städten dabei zu vernachlässigen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Meine Damen und Herren, die Zeit der Befragung des Staatsministers ist vorbei. Ich bedanke mich herzlich bei Herrn Staatsminister Schmidt und bei allen anderen, die sich beteiligt haben. (Beifall der CDU) An der Stelle schließe ich den Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf Familienpass weiterentwickeln der Fraktionen CDU, GRÜNEN und SPD die Geowissenschaftlichen Sammlungen der TU Bergakademie Freiberg, das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz bis hin zur Festung Königstein. Es dürfte für jeden etwas dabei sein; denn es gibt fast nichts, was es nicht zu entdecken gibt – egal, ob es Altertümer, Dinosaurierknochen, Skulpturen, Technik, Bilder oder Eisenbahnen sind. Schnell wird klar, dass ein Museumsbesuch nicht langweilig sein muss. Es gibt eine Menge zu unternehmen und zu entdecken. Da sind spannende Erlebnisse vorprogrammiert. Im Koalitionsvertrag haben sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU darauf verständigt, dass alle Menschen am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können. So wollen wir auch Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherung im Alter in den Familienpass aufnehmen. In dem Ihnen vorliegenden Antrag wollen wir uns zum einen berichten lassen, wie der Familienpass zurzeit in Anspruch genommen wird und was seitens des Freistaates und der Kommunen dafür getan wird, um diese Inanspruchnahme weiter zu erhöhen, und zum anderen, wie die Bekanntheit gesteigert und der Zugang zum Familienpass erleichtert werden kann. Es soll die Möglichkeit überprüft werden, wie der Kreis der Anspruchsberechtigten, ich sagte es, speziell auf Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherung ausgedehnt werden kann, damit eine Weiterentwicklung möglich ist. Der Familienpass bietet die Gelegenheit, das gemeinsame Erleben von Eltern mit Kindern zu unterstützen und Familien mit mehreren Kindern oder einem behinderten Kind den Zugang zu den kulturellen Einrichtungen des Freistaates zu erleichtern. Nicht selten führt ein Museumsbesuch zu einer wichtigen Lebensentscheidung, wie zum Beispiel zu einem Studium. Daher denke ich, ist das eine gute Möglichkeit für kulturelles Erleben im Freistaat. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Kollegin Saborowski für die CDU-Fraktion. Für die BÜNDNISGRÜNEN spricht Kathleen Kuhfuß.