Thomas Schmidt

Erst einmal soll so ein Staatspreis Beispiele schaffen. Das Ziel ist, dass man schaut, was denn in verschiedenen Kategorien in den letzten Jahren entstanden ist und ob man sich bewerben kann. Das ist sicherlich auch erst einmal eine Würdigung für denjenigen, der es getan hat. Der größte Effekt für mich ist nicht nur, jemanden zu prämieren, sondern diese Beispiele nach außen zu tragen, zu kommunizieren und damit anzuregen, dass andere diesen Beispielen folgen. Das ist beim Staatspreis „Ländliches Bauen“ genauso wie bei anderen Staatspreisen. Natürlich kann man daraus auch für bestimmte Förderprogramme Schlüsse ziehen, aber der größte Erfolg für diese Staatspreise ist die Motivation, dass es andere nachmachen. Wenn sich daraus dann regionale Projekte, die auch in die Förderung hineinpassen, entwickeln, bei denen man sicherlich aber auch das eine oder andere überdenken muss, ob es hineinpasst, ob es nicht Stadtentwicklungskonzepte oder Ähnliches sind, dann dürfen wir aber nicht dazu neigen – zumindest ist das meine Überzeugung – mit irgendwelchen Kriterien in den Förderrichtlinien die Umsetzung wieder zu verkomplizieren. Normalerweise ist es gerade unser Bestreben, ob das in der ländlichen Entwicklung ist, wie ich es schon geschildert habe, oder aber bei den Stadtentwicklungskonzepten, möglichst Freiheiten zu lassen. Es gibt immer – auch bei der Städtebauförderung – die einzelnen Schwerpunkte, die förderfähig sind. Aber am Ende soll es vor Ort entwickelt und mit diesen Beispielen sicherlich auch Motivation geschaffen werden, bestimmte Dinge zu tun. Die Schaffung neuer Förderprogramme wünschen wir uns zum Teil, aber mit Blick auf die Haushaltslage und die Haushaltsverhandlungen wird es schwierig, dies jetzt zu fordern; zumindest habe ich den Eindruck, auch wenn sich vielleicht, wie Sie gehört haben, einige Ressorts für die nächste Zeit vieles wünschen werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wir haben jetzt noch Zeit für eine Frage und eine Antwort. Die CDU-Fraktion ist schon in den Startlöchern; Kollege Wähner am Mikrofon 4, bitte.