Thomas Schmidt

Erst einmal wird über die Kindergärten sicherlich sehr viel diskutiert; es ist schön, dass Sie gesagt haben, Sie halten das auch für wichtig. Wir haben gerade von Demografie-Foren gesprochen. Es ist sehr wichtig, dass auch in die Daseinsfürsorge investiert wird; denn der Strukturwandel wird nur gelingen, wenn Menschen wieder in diese Regionen ziehen. Nicht nur die Rückkehrer, sondern auch andere, die das als Zukunft sehen. Deshalb werde ich nicht müde, die Regionen als Zukunftsregionen darzustellen und so sollte man diese Regionen auch begreifen. Die Begleitausschüsse betätigen zwar diese Projekte, aber das ist ja noch nicht das Ende der Kette. Jedes dieser Projekte muss dann nach Berlin gemeldet werden. Dort wird es überprüft und entweder befürwortet oder abgelehnt – oder, wenn man gar nichts sagt, ist es durch Zeitablauf befürwortet. Bisher ist es uns gelungen, dass noch kein einziges dieser eingereichten Projekte von Berlin abgelehnt wurde. Das ist also alles förderfähig. Ich kann Ihnen auch ein paar Zahlen zu den Mittelverteilungen in den einzelnen Förderbereichen nennen, was bisher gefördert wurde, weil immer so kritisch auf einzelne, plakative Projekte hingewiesen wird: Wir haben bei den Projekten 31 % im Bereich Forschungsinfrastruktur ausgewählt, Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung – hier sind jedoch die Kindergärten nicht dabei – machen 23 % aus, öffentliche Fürsorge – da sind sie wiederum mit drin – sind lediglich 16 %. Dort sind, glaube ich, keine 5 % diese vielzitierten Kindergärten. Verkehr 13 %, wirtschaftsnahe Infrastruktur 6 %, touristische Infrastruktur 5 % und Sonstiges 6 %. Ich muss sagen, die wirtschaftsnahe Infrastruktur, speziell die Erschließung von Gewerbegebieten, erfordert natürlich einen ganz anderen planerischen Vorlauf, den man schaffen muss, beispielsweise muss man Genehmigungen einholen. Ich würde mir wünschen, dass das schneller geht; denn wir haben Investoren, die in die Regionen wollen und immer wieder anfragen. Hierzu sind natürlich viele Fragen, beispielsweise naturschutzrechtliche Fragen zu klären und das dauert oftmals etwas länger. Doch wir brauchen diese Flächen, auch in diesen unmittelbar vom Braunkohlebergbau betroffenen Regionen. Auch dort gibt es aber große Interessenten, dort müssen wir schneller werden und bereit sein, etwas zu tun. Doch insgesamt, wie gesagt, wurde bisher alles, was eingereicht wurde, bestätigt. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit.