Thomas Schmidt

Es ist so, dass wir erstmalig den LEADER-Ansatz über den gesamten Freistaat Sachsen gewählt haben. 30 LEADER-Regionen haben sich gefunden. Am Ende des Prozesses der letzten Förderperiode haben wir uns mit den Regionen intensiv ausgetauscht und es war ein einhelliges Ergebnis, bitte so wenig wie möglich zu ändern. Natürlich: Die Bürokratie möglichst noch runder gestalten; ich habe großes Verständnis dafür, dort noch bestimmte Dinge zu vereinfachen. Dazu haben wir auch mit der Europäischen Union die ein oder andere Diskussion geführt. Doch abgesehen davon haben wir den Ansatz verfolgt, an der Struktur und den Grundvoraussetzungen möglichst nichts zu ändern. Nun geht es wieder darum – wie beim letzten Mal – neue Strategien und Entwicklungsstrategien auf den Weg zu bringen. Alle 30 LEADER-Regionen haben ihr Interesse bekundet, nicht nur ihr LEADER-Gebiet in der LEADER-Kulisse mit leichten, kleinen Veränderungen fortzuführen, sondern auch ihre Entwicklungsstrategien wieder zu erarbeiten. Dieser Prozess wird bis zum Sommer, bis zum 30. Juni dieses Jahres abgeschlossen, dann werden diese Strategien geprüft und über einen Auswahlausschuss werden den LEADER-Regionen die ausgewählten Strategien bestätigt. Wir gehen davon aus, dass dieser ganze Prozess in diesem Jahr abgeschlossen werden kann und möglichst Anfang nächsten Jahres der Startschuss für die neue Förderperiode kommt. Es ist eine Veränderung bei der Förderung insgesamt; das ist Bestandteil der Gemeinsamen Agrarpolitik, des ELER, dass wir erstmalig keinen sächsischen Strategieplan für die zweite Säule der GAP mit Brüssel verhandelt und eingereicht haben, sondern dass es einen nationalen Strategieplan der Bundesrepublik gibt – was den Prozess nicht unbedingt beschleunigt. Es gibt dort jedoch keinerlei Sorgen, dass auf Bundesebene zu stark in diese Verfahren eingegriffen wird. Somit gehe ich davon aus, dass wir die Freiheit im Prozess, die wir in der letzten Förderperiode hatten, auch dieses Mal wieder haben werden und wir Anfang des Jahres – ohne die beim letzten Mal eingetretene Förderlücke – wieder starten können. Der Ansatz, die letzte Förderperiode zu verlängern, war sehr hilfreich; das war wirklich eine gute Entscheidung und so kommen wir, denke ich, auch durch die nächsten fünf Jahre. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jawohl, vielen Dank. Nun die AfD-Fraktion an Mikrofon 7, Kollege Thumm, bitte schön.