Thomas Schmidt

Wir sind damals, beim ersten Aufruf, mit 10 Millionen Euro gestartet. Das ist mit GAK-Mitteln untersetzt, 6 Millionen Euro davon vom Bund und 4 Millionen Euro vom Land. Dank der Aufstockung durch den Sächsischen Landtag sind über die Jahre weitere Landesmittel von über 15 Millionen Euro hinzugekommen. Inzwischen ist es ein Volumen von insgesamt 25 Millionen Euro. Es zeigte sich schon beim ersten Aufruf, wie hervorragend dieses Programm angenommen wurde. Wir hatten ja das sogenannte Windhundprinzip, um schnell zu sein. Man darf nicht vergessen: Die GAK-Mittel – Gemeinschaftaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ – sind Bundesmittel. Bundesmittel werden immer jährlich ausgereicht und deshalb müssen wir sie auch jährlich zum Abfluss bringen. Es ist auch wichtig, sehr schnell zu sein. Nach wenigen Tagen – ich glaube, es waren damals 14 Tage – waren alle Projekte untersetzt und dann ist das alles aufgestockt worden. Wir haben Schritt für Schritt versucht – auch in Abstimmung mit dem Landkreistag und vor allem dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag –, klarere Schwerpunkte zu setzen, das heißt Unterstützung von öffentlichen Einrichtungen und Begegnungszentren, multifunktionale Platzgestaltung, Freizeitangebote sowie Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, um – wie gesagt – die Ortskerne zu vitalisieren. Gleichzeitig haben wir uns entschlossen, beim letzten Aufruf Gebiete zu bilden – immer zwei Landkreise zusammen –, um ganz Sachsen die Möglichkeit zu geben, von diesen Aufrufen zu profitieren. Sechs Aufrufe sind es bis jetzt in Sachsen. 323 Vorhaben haben wir umgesetzt, 110 Millionen Euro insgesamt bewilligt, und – wie ich vorhin schon gesagt habe – in diesem Jahr gibt es die Fortsetzung. Wir haben zurzeit das Problem, dass der Bund in der vorläufigen Haushaltsführung steckt, und wir hoffen nun auf die baldige Freigabe der Mittel. In Sachsen haben wir das inzwischen geklärt, um den Aufruf zu starten. Hier werden allerdings die LEADER-Regionen eine viel wichtigere Rolle spielen, auch bei der Projektauswahl. Das haben wir nun stärker in die Regionen hineingegeben, um diese Ergänzung zu den anderen Fördermaßnahmen für die Entwicklung des ländlichen Raumes noch gleichmäßiger über das Land in die Fläche zu bringen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Jetzt für die AfD-Fraktion Kollege Thumm; bitte schön.