Susanne Schaper

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Entschuldigen Sie bitte, Herr Dulig, ich hatte vergessen zwischenzufragen, weil ich dachte, es kommt noch: Wann genau – wenn Sie bereits mit allen zusammensitzen und alles schon läuft – ist denn so ein Aktionsplan fertig, oder was ist die Zielstellung, außer das fortzusetzen, was Sie bereits tun? Ich bin daraus nicht schlau geworden. Gibt es eine Zeitleiste, die man sich selbst vorgenommen hat, dass man sagt, wir haben ein Programm, und dann geht das los, oder wie ist das ganz konkret geplant? Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Minister, bitte. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Es ist ja bereits deutlich geworden, sowohl bei Rednerinnen und Rednern der Koalitionsfraktionen als auch in meiner Rede, dass der Landesaktionsplan nicht bei null anfängt, sondern die Projekte und Ansätze, die wir haben, fortentwickelt. Von daher geht es nicht darum, einen neuen Zeitplan für einen Neustart von Projekten zu machen, sondern der Landesaktionsplan wird die Zusammenfassung der Dinge sein und vor allem die Ergänzung der Projekte, die bisher fehlen. Dazu werden wir das im Rahmen des Pakets für Familien zusammenführen und alle beteiligten Ressorts werden hier in ihrem jeweiligen Fachbereich ihre Projekte entwickeln. Wie schon gesagt, beginnt das nicht irgendwann, sondern diese Programmanteile der Ministerien sind in Arbeit und werden im Rahmen der Debatte „Paket für die Familie“ zusammengeführt. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren, wir kommen damit zur Abstimmung. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Das Schlusswort, Frau Präsidentin!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Natürlich, ein Schlusswort fehlt noch. Frau Abg. Hammecke, Entschuldigung. Aber es gibt ja gute Aufpasser.