Valentin Lippmann

Ach nein! – Marco Böhme, DIE LINKE: Arme Melanie!) Sie haben damit durch eigenes Handeln das Problem geschaffen, von dem Sie nun fordern, dass die Staatsregierung es lösen solle. Sie sind dem VMS auf den Leim gegangen. Das ist verlogen. Deshalb werden wir Ihren Antrag auch ablehnen. Das Ganze hat noch ein zweites Bonmot: Ausgerechnet Sie haben öffentlich getönt, man solle die Diskussion um die Schülerbeförderungskosten doch aus dem Landratswahlkampf heraushalten. (Heiterkeit bei der CDU sowie der Staatsminister Martin Dulig und Christian Piwarz) Ausgerechnet Sie stellen sich hierhin und stellen diesen Antrag, der nur zwei Möglichkeiten offenlässt: Entweder Sie täuschen bewusst die Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen des VMS oder Sie haben das System schlichtweg nicht verstanden. Beides macht Sie im Übrigen ungeeignet als Landrat im Landkreis Mittelsachsen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Beifall des Staatsministers Christian Piwarz) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden diesen Antrag ablehnen. Wir werden vor allem eines tun: Wir werden danach weiterarbeiten und werden weiterhin viel Geld für die Mobilitätswende ausgeben. Wir werden auch den Plus- und TaktBus weiter ausbauen, der genau das tut, von dem Sie vorhin behauptet haben, dies gebe es nicht: Er verbessert nämlich die Mobilität von Hunderttausenden Menschen in diesem Land. Wir werden den Sachsentarif einführen und werden noch an vielen Stellen über weitere Maßnahmen einer positiven Mobilitätswende im Sinne einer gerechten Landesentwicklung arbeiten. Das unterscheidet Sie von uns: Wir arbeiten für die Zukunft der Menschen; Sie arbeiten nur für die eigene Profilierung. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN –