Dr. Rolf Weigand

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte Sie auf eine kleine Reise ins Erzgebirge mitnehmen – Sie haben es gewusst, so etwas kommt –; nach Thalheim, wo der Kollege Torsten Gahler lebt. Dort wohnt auch der kleine Tom. Der fährt täglich im Erzgebirge sehr gern mit dem Bus in die Grundschule und wieder zurück. Auch bei mir in Großschirma lebt die kleine Melanie. (Heiterkeit des Abg. Sören Voigt, CDU) Und auch die – Herr Voigt, Sie freuen sich – fährt gern täglich mit dem Bus in die Grundschule und zurück. Ohne Busse, das wissen Sie, geht es bei uns im ländlichen Raum aufgrund der weiten Wege nicht mehr. Das Problem ist nur: Die günstige Schülerverbundkarte, die es bisher beispielsweise im Erzgebirge, in Mittelsachsen, in Zwickau, aber auch in anderen Landkreisen gab, wird jetzt durch das Bildungsticket abgeschafft und die Kosten steigen, bei uns von 15 Euro im Jahr auf 180 Euro im Jahr. Das ist das Zwölffache. Diese Kostenerhöhung der Schülerbeförderung betrifft fast alle Grundschüler und damit fast alle Familien mit kleinen Kindern in Sachsen. (Andreas Nowak, CDU: Das hat nichts mit dem Freistaat Sachsen zu tun!) Dazu sagen wir als AfD entschieden Nein – und daher unser heutiger Antrag „Familie entlasten – Deckelung der Elternbeiträge für Grundschüler zum Bildungsticket ermöglichen – Betroffene Landkreise finanziell unterstützen“. (Sören Voigt, CDU: Landratswahlkampf!) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir fordern in unserem Antrag, erstens, das Bildungsticket für Eltern von Grundschülern auf 60 Euro – anstatt Ihrer 180 Euro – zu deckeln, (Beifall bei der AfD) zweitens, Sachsen familienfreundlicher damit zu machen und für die Entlastung der Familien die 17 Millionen Euro ab dem kommenden Schuljahr zur Verfügung zu stellen und, drittens, die notwendige Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im ÖPNV auf den Weg zu bringen. Jetzt werden Sie mir gleich entgegnen: Ach, Herr Weigand, die Landkreise können die Kosten für die Grundschüler ja selbst senken und in meinem Landkreis Mittelsachsen ist es sowieso geplant; es braucht diesen Antrag von der AfD nicht. Sie vergessen dabei aber einen wichtigen Punkt: Die Landkreise bezahlen das selbst aus ihrem Kreishaushalt, auch bei uns in Mittelsachsen. (Andreas Nowak, CDU: Weil sie Aufgabenträger sind! –