Barbara Klepsch

In der Tat sprechen Sie ein Thema an, das mir in den letzten Monaten – bei all den Gesprächen, die ich geführt habe, ganz gleich, ob mit Touristikern vor Ort oder mit Künstlerinnen und Künstlern – tief unter die Haut geht: Es ist genau das Thema Planungssicherheit. In den beiden Jahren gab es immer wieder Fragen. Wie geht es weiter? Wie müssen wir uns darauf einstellen? Wann gibt es möglicherweise wieder einen Lockdown? Wie kann man damit umgehen? Genau das sind Themen, mit denen wir uns in den letzten zwei Jahren intensiv auseinandergesetzt haben. Es gab Modellprojekte, bei denen bestimmte Öffnungsszenarien beleuchtet worden sind. Vielleicht kann man sogar dieses Modellprojekt aus der Klubbranche mit dem vorliegenden Ergebnis in die nächsten Verordnungen mit einfließen lassen. Vielleicht muss man sich die Situation im Freistaat Sachsen noch einmal vor Augen führen: Von uns allen, die wir hier sitzen, wollte niemand, dass Schließungen vorgenommen werden. Aber wir hatten im Freistaat Sachsen diese Situation – ich möchte an die Zeit im November erinnern –, dass wir als erstes Bundesland leider wieder Schließungen vornehmen mussten, weil unsere Krankenhauskapazität erschöpft war, weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern bereits über ihre Grenze arbeiten mussten. Deshalb war es für uns im Kabinett eine schmerzliche Entscheidung, weitere Einschnitte vorzunehmen, gerade in dem Bereich Kultur und Tourismus. Sie sprechen es zu Recht an: Wie kommen wir jetzt wieder zu einem System, bei dem man verlässlicher damit umgehen kann? Ich bin zunächst froh, dass wir für den Bereich Kultur – außer den Klubs – eine Entscheidung im Kabinett treffen konnten. Unabhängig von der Infektionslage konnten wir zu dem Ergebnis kommen, dass die Kultureinrichtungen unter entsprechenden Bedingungen geöffnet bleiben können. Zurzeit ist es 2G+ – mit Abstand und Maske. Es gilt immer wieder, die Themen Hygiene und Sicherheit ganz klar im Blick zu behalten. Weil die Corona-Notfall-Verordnung bis zum 06.03.2022 ihre Gültigkeit besitzt, sitzen die Kabinettsmitglieder in den nächsten Tagen wieder zusammen und haben die Fragen im Blick: Wie ist das Infektionsgeschehen im Freistaat Sachsen? Wo entwickeln wir uns hin? Wie können die nächsten Stufen aussehen? Ich denke, genau das ist wichtig, dass wir in dieser nächsten Phase zu einem Stufenplan kommen, der für die Einrichtungen mehr Verlässlichkeit bedeutet. Das heißt aber, dass wir das Infektionsgeschehen im Freistaat ganz klar im Blick behalten müssen, und das darf man bei all den Entscheidungen, die getroffen worden sind, nie ausblenden und nie außen vor lassen. Die Situation in den einzelnen Einrichtungen – gerade in Kultur und Tourismus – ist mir bestens bekannt, und dies geht mir auch sehr tief unter die Haut. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die Linksfraktion Herr Sodann.