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Roland Ulbrich

AfD 10.02.2022 Sitzungen 7/45

Fangen wir mit Ihrem Ende an, mit Napoleon: Er wurde 1769 geboren, und zu jener Zeit war das eine stattliche Größe für einen Mann. Es gibt übrigens dazu sehr viele britische Karikaturen, auf denen Napoleon als sehr klein dargestellt wird. – Aber gut. Sie fordern eine konstruktive Debatte dazu. Wissen Sie, es geht auch um die Methode des Regierens, und wir hören vom Aufstand der Bürgermeister. Dann muss man natürlich die Frage stellen: Wie können wir diese Dinge in der Gegenwart umsetzen? Dazu fallen einem solche Methoden ein. Natürlich, wir haben alle unsere politisch schwierige Vergangenheit. Ich war früher einmal in der FDP. Ja, Gott, das ist auch so eine Sache. Sie sehen, damit muss man leben, und dann wird man eben auch damit konfrontiert. Es ist natürlich in einem demokratischen Rechtsstaat schwieriger, zu regieren und diese Dinge umzusetzen. Wir führen hier eine Aktuelle Debatte. Wir haben keinen konkreten Antrag zu verhandeln, deshalb wird über diese Dinge gesprochen. Sie können uns nicht zwingen zu sagen: Jetzt schauen Sie mal bitte in die Zukunft! Die Zukunft beginnt ja heute, in der Gegenwart. Auf diese Aspekte wollte ich hinweisen, wie man hier regiert und diese Dinge löst. Klar, wenn Leute aus der Pflege ausscheiden, weil sie sich nicht impfen lassen, dann haben wir ein konkretes Problem, und die Lösung ist: Weg mit dem Impfzwang im Gesundheitswesen! Damit haben wir schon einmal einen Ansatz, um ein kleines Stück gegen den Pflegenotstand zu tun. Ich bedanke mich. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich sehe keinen Redebedarf vonseiten der Fraktionen. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

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