Susanne Schaper

Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. – Erst einmal, Herr Wendt, um kurz auf Ihren Beitrag einzugehen, was ich nicht ganz verstanden habe: Sie haben gesagt, Sie haben im Krankenhaus in Leipzig ein Praktikum gemacht, Perspektivwechsel, und haben festgestellt, welche Probleme die niedergelassenen Ärzte haben. Stationär und ambulant – das war etwas verwirrend. Das habe ich nicht verstanden, es spricht aber ein Thema an, dass wir nämlich das Ambulante und das Stationäre konzeptionell verzahnen müssen, weil das in der Zukunft zusammengehört. Das wird die Medizin der Zukunft sein und das wird Probleme in den Regionen lösen können, und zwar nur das. Das heißt, ein paar medizinische Versorgungszentren allein werden dort nicht reichen. Es wird vielmehr auch in den Krankenhäusern dazu kommen müssen, dass man ambulante Versorgung einrichtet und das verzahnt, also moderne medizinische Versorgungszentren, die gegebenenfalls sogar die Möglichkeit der Übernachtung haben, aber da müssen wir noch sehr viel überwinden. Es ist Zeit, sich dorthin auf den Weg zu machen. Dann war wieder das Thema Fachkräftemangel. Ja, es geht los: Rückholprogramme, ich erinnere auch noch einmal an die Handlungskonzepte der Pflege-Enquete. Der Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes ist ein elementarer Bestandteil. Der ist in den letzten Jahren ausgehungert. Auch daran müssen wir weiter arbeiten und vor allen Dingen die Ausbildung dazu etwas attraktiver gestalten, dass sie auch Personal haben. Frau Neukirch und Frau Köpping, wenn wir hier schon alles machen, weiß ich nicht, warum wir überhaupt die Debatte führen. Ich versuche, Vorschläge zu unterbreiten. Das ist auch nicht schlimm, und ich wertschätze viel, was Sie tun. (Zuruf der Staatsministerin Petra Köpping) Aber wir wären jetzt nicht an dem Punkt, wenn schon alles getan wäre. Dann könnten wir uns das sparen. Falls es doch so ist, müssten Sie mit Ihrer Fraktion reden, weil der Debattentitel nicht von uns kam. Was wir auch nicht brauchen ist ein Landeshaushalt, der nicht seiner gesetzlichen Verpflichtung bei der Investition oder bei investiven Mitteln für die Krankenhäuser nachkommt. Was wir brauchen, ist eine Deckelung der Eigenbeiträge. Wir brauchen ein Konzept der Digitalisierung und Telemedizin. Was wir nicht brauchen sind Ausschüttungen von Gewinnen aus dem Betrieb der Häuser, das brauchen wir ganz gewiss nicht. Wir haben, glaube ich, im Zielbild 2030 – Krankenhausversorgungslandschaft im Wandel eine Pressemitteilung – mehr habe ich dazu nicht – vom 07.02., dass es das geben soll, aber wir können nicht nachprüfen, was tatsächlich darinsteht; denn außer der Presseinformation ist alles andere bis jetzt nicht zugänglich gemacht worden. Fakt ist aber: Was wir brauchen, ist eine integrierte Versorgungsplanung. Wenn man den Titel liest, kann die nicht enthalten sein. Das wäre aber auch etwas, an das man dringend heranmüsste. Das heißt, Ideen gibt es wirklich sehr viele. In einem der nächsten Plenen werden wir uns – Achtung, das ist jetzt ein Werbeblock! – unter anderem mit der Drucksache 7/4466, „Weiterentwicklung der sächsischen Krankenhauslandschaft am Gemeinwohl orientieren!“, befassen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Guter Anfang!) Dann wird es einen Antrag zur Digitalisierung im Gesundheitswesen geben, der auch schon im Geschäftsgang ist. Anhand dieser Debatte und dann vielleicht auch mit Anträgen der Koalition sind wir, glaube ich, gemeinsam auf einem guten Weg. Dieses gemeinsame Zuhören würde ich mir an der Stelle wünschen, und nicht jeder Vorschlag ist eine Kritik. Ich denke, wir können dabei wohlwollend miteinander umgehen. Zum Schluss würde ich einmal Napoleon zitieren. Obwohl ich persönlich mit kleinen Männern keine guten Erfahrungen gemacht habe, (Heiterkeit) würde ich ihn an der Stelle trotzdem zitieren: „Nimm dir Zeit zum Nachdenken, aber wenn die Zeit zum Handeln gekommen ist, hör auf zu denken und geh.“ – Vielleicht in diesem Sinne. Das mit den kleinen Männern können Sie interpretieren, wie Sie möchten. (Beifall bei den LINKEN – Heiterkeit) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wünschen die BÜNDNISGRÜNEN noch das Wort? Frau Kuhfuß? – Ich frage noch einmal in die Runde, wer in dieser Debatte noch Redebedarf hat. – Dann bitte ich jetzt die Ministerin. (Roland Ulbrich, AfD, steht am Mikrofon.) – Sie wollen beide noch sprechen? (Zuruf von den LINKEN) – Wenn Sie einfach aufstehen und etwas sagen, dann wäre das sehr schön. – Herr Abg. Ulbrich, bitte schön.