Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass eine gute Gesundheitsversorgung grundlegend ist. Das wissen wir alle, und jeder hat Anspruch darauf. Sie ist ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, also Teil dessen, was der Staat unbedingt gewährleisten muss. Es ist egal, ob jemand in der Stadt oder auf dem Land lebt, und welches Einkommen er hat und ob er jung oder alt ist. Gleichzeitig ist klar, dass die Sicherstellung – immer vor dem Hintergrund der genannten Herausforderungen auf verschiedenen Ebenen und bei den Akteuren – sehr komplex ist. Es ist eine ausgeklügelte Maschinerie, die viele Stellschrauben hat, die austariert werden müssen. Unsere Aufgabe dabei ist es, die Menschen und die Abstimmungen zu koordinieren, ihnen Zusammenhänge zu erklären, ihre Bedarfe und Bedürfnisse in die Diskussion einfließen zu lassen. Wenn ich von Menschen spreche, so meine ich natürlich Patienten und Patientinnen, aber selbstverständlich auch Beschäftigte im Gesundheitswesen. Gute Arbeitsbedingungen sind ein zentraler Schlüssel, ebenso Tarifvereinbarungen mit Krankenhäusern, um Beschäftigte zu entlasten und Gesundheitsschutz in den Vordergrund zu rücken. Ein weiterer Baustein war die Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe in Sachsen. Bis vor Kurzem mussten angehende Fachkräfte – Diätassistenten, Logopäden, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten – Schulgeld bezahlen. Wir haben lange darum gekämpft, und das hat sich jetzt geändert. Das Landarztgesetz dient der Förderung von Nachwuchs, auch wenn es mittelfristig angelegt ist. So können gezielt Hausärztinnen und Hausärzte für den ländlichen Raum ausgebildet und gewonnen werden. Doch bei allem dürfen wir eines nicht vergessen: Wenn wir möchten, dass sich Menschen für eine ländliche Region entscheiden, um dort ihren Beruf auszuüben und eine Arztpraxis zu übernehmen, Herr Schaufel, dann brauchen wir nicht nur eine Infrastruktur in Form von Schule, Kita, Grundversorgung, ÖPNV und Breitbandanbindung, sondern es kommt immer auch auf ein Lebensgefühl vor Ort an, auf den Zusammenhalt, auf die Gemeinschaft. Diese Dinge können wir nicht einfach beschließen; die müssen wachsen und sich entwickeln. Als Freistaat unterstützen wir diese Initiativen zum Beispiel mit dem Projekt „Soziale Orte“. Wir alle können und sollten dazu beitragen. So kommen wir am Ende wieder bei den vielfältigen Stellschrauben an. Ich bin zuversichtlich, dass die neue Bundesregierung die vielfältigen Aufgaben zeitnah angeht, sei es bei der Anpassung zum Thema Krankenhausfinanzierung, der Vergütung stationärer und ambulanter Leistungen, der Verbesserung der psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung und der Ermöglichung telemedizinischer Leistungen wie Telemonitoring, Videosprechstunden oder telenotärztliche Versorgung. Auch in Sachsen stehen Diskussionen zur Umsetzung, zum Krankenhausgesetz, zum öffentlichen Gesundheitsdienst und zu den finanziellen Rahmenbedingungen für die nächsten Jahre an. Ich hoffe auf eine konstruktive Debatte, die sich am Wohl der Menschen hier in diesem Land orientieren sollte. Ich freue mich, wenn wir oder ich dabei mitwirken könnten. Ein Wort zum Schluss, Herr Schaufel: Fallpauschalen waren zum damaligen Zeitpunkt die Rettung vieler Krankenhäuser; das sollte man nicht vergessen. Für den Altersdurchschnitt bei den Ärzten kann auch Frau Köpping nichts. Immerhin studieren bei uns in Sachsen viele junge Menschen, mehr als wir Bedarfe haben, Medizin. Die Frage ist, warum die nicht in der Fläche ankommen. Wenn Sie sie fragen, dann sagen sie Ihnen: „Ja, das ist schön, aber ich möchte nicht in Sachsen arbeiten. Dort gibt es eine bestimmte politische Gemengelage (Zurufe von der AfD) Schuld ist nicht die Ampel, die im Elfenbeinturm sitzt, (Gelächter und Zurufe von der AfD –