Susanne Schaper

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind ein wenig hin- und hergerissen, wie wir die Debatte heute finden, aber wir haben uns entschieden, das positiv zu sehen, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Weil das Wetter schön ist!) und freuen uns, dass wir heute darüber reden. (Beifall bei der SPD) Dennoch müssen wir bemerken, dass wir uns beim Titel der Aktuellen Debatte schon fragen – auch angesichts der Pandemie –, warum wir jetzt eine Aktuelle Debatte zu Dingen haben, die nun wirklich nachweislich und objektiv sind, und warum die verehrten Koalitionsfraktionen – ich sage es noch einmal; ich hatte es schon gestern gesagt – an diesen zwei Plenartagen einen einzigen Antrag auf der Tagesordnung haben, und zwar zum Abbiegeassistenten in Lkw. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Langfristig betrachtet ist das auch sehr wichtig und schont unter Umständen den Rettungsdienst – das ist richtig –, aber es wäre an der Zeit, vom Reden zum Handeln zu kommen. Dazu wäre heute Gelegenheit gewesen. Aber wir können auch ein weiteres Mal darüber sprechen, was wir eigentlich tun müssten und welche Probleme sich offenbaren. Zurück zum Debattentitel, der einen sehr hehren Anspruch hat: das Gesundheitssystem von morgen sicher, modern und leistungsfähig gestalten. Er wirft wiederum viele Fragen auf. Die erste wichtige Frage lautet: Was erwartet ein Patient bzw. der Versicherte von einem guten Gesundheitssystem? Denn Patienten, Versicherte und Pflegebedürftige sind ja diejenigen, nach denen sich alles richten sollte. Sie haben den Anspruch darauf und letztendlich bezahlen sie das auch. Die nächste Frage lautet: Was liegt im Argen, insbesondere in Bezug auf die Schlagwörter Ihres Titels „sicher, modern und leistungsfähig“? Welche – vielleicht sogar grundlegenden – Veränderungen sind hierbei notwendig? Ich möchte auf einen Artikel in der AOK-Zeitschrift „Gesundheit und Gesellschaft“ vom Sommer 2021verweisen, den ich mir in Vorbereitung auf die Aktuelle Debatte noch einmal angeschaut habe. Dieser gibt ein sogenanntes Pflichtenheft für die Renovierung auf. Das ist sehr hilfreich und ich empfehle diese Lektüre. Die Erwartungen der Patientinnen und Patienten an die Versorgung im Krankheitsfall ergeben sich aus den Umfragen. Sie lauten wie folgt: eine zeitnahe, erreichbare, abgestimmte, vernetzte, verständliche, empathische und den aktuellen medizinischen Erkenntnissen folgende medizinische Gesundheitsversorgung, im Notfall eine schnelle Erste Hilfe, erforderliche Behandlungen in hochwertiger Qualität und eine – auch im Krisenfall – konstante Versorgung mit Heil-, Arznei- und Hilfsmitteln. Das alles klingt total selbstverständlich, aber ist es das im Moment noch? Frau Lang hat hier wieder einmal festgestellt, dass wir einen Arztmangel haben. Frau Lang, ich schätze Sie, auch als Kollegin, wirklich sehr, aber das ist doch echt nichts Neues. Mittlerweile brauchen wir Strategien, die über so etwas wie die Landarztquote hinaus funktionieren und dafür, wie wir Fachkräfte zurückholen, denn es sind noch genügend da. Wir müssten also Rückholprogramme starten. Das alles tragen wir wie ein Mantra vor uns her. Wir haben aus der Pflege-Enquetekommission ein Handlungsprogramm von zehn Punkten. Liebe Leute, kommt doch mal in die Umsetzung! Das wird doch sonst nichts. Wir müssen uns doch nicht gegenseitig heiligsprechen, Vorschläge machen und wieder und wieder feststellen: Wir haben zu wenig Fachkräfte. Wir sind zu langsam. Wir sind ungefähr so langsam, wie eine Schnecke über die Elbe bräuchte, wenn sie denn schwimmen könnte. Zum Thema Digitalisierung: Wir bekommen es im Freistaat noch nicht einmal hin, von Chemnitz nach Dresden zu fahren und telefonieren zu können, ohne fünf Funklöcher zu haben. Wir sind wirklich hinterher! Es wäre echt gut, wir würden hier in Zukunft Anträge vorfinden. Wir haben schon viele vorgelegt, die könnten Sie – –