Jörg Urban

Auch das ist fast schon ein Ritual geworden. Jedes Mal zur Debatte über die Corona-Politik der Staatsregierung gießt Herr Dierks hinterher Hass und Hetze aus. Er würde es selbst wahrscheinlich Gülle und Kloake nennen. Er bringt für einen CDU-Politiker das Niveau im Landtag auch echt nach oben. Herr Dierks, ich sage Ihnen: Sie wären ein super SED-Politiker gewesen. (Beifall bei der AfD) Die Art und Weise, wie Sie sich die Fehler Ihrer eigenen Politik zurechtlegen (Lachen bei der AfD) und die Opfer Ihrer Politik zu Zeugen machen, ist ja wirklich unerträglich. Sie tragen hier etwas von Wissenschaft und Zahlen vor. Die Statistik spricht gegen Sie. Und wenn ich sage, dass die Intensivbetten niemals an der Überlastungsgrenze waren, dann ist das keine Behauptung der AfD, es ist das, was die deutsche Gesellschaft für Intensivmedizin sagt. Und ja, wir haben Engpässe gehabt, natürlich auch durch die Corona-Auflagen, die dazu geführt haben, dass normale Operationen verschoben worden sind. Erstens sind es die Auflagen, die Sie erteilt haben. Sie haben den Krankenhäusern die Möglichkeit genommen, mehr Patienten zu behandeln. Zweitens ist dies das Ergebnis von CDU- und SPD-Politik. Seit Jahren schließen Sie Krankenhäuser und bauen Kapazitäten ab. Heute stellen Sie sich hin und beklagen sich, dass nicht genügend Patienten behandelt werden können. (Widerspruch bei den LINKEN) Das ist hochgradig demagogisch. Also, wie gesagt, die SED hätte Sie mit Kusshand genommen, denn solche Leute haben die gebraucht. (Beifall bei der AfD –