Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Daschen Landtags. Ich gratuliere gleich zu Beginn unserem Kollegen Thomas Löscher herzlich zum Geburtstag. (Beifall des gesamten Hauses) Entschuldigung! Ich meine natürlich unseren Kollegen Thomas Löser, und deshalb gleich noch einmal: Ich gratuliere herzlich zum Geburtstag. (Heiterkeit – Beifall des gesamten Hauses) Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Fritzsche, Frau Kummer, Frau Nagel, Frau Saborowski und Frau Čagalj Sejdi. Tagesordnungspunkt Wahl eines Drucksache 7/8838, Die Abg. Frau Dr. Christiane Schenderlein, CDU-Fraktion, hat am 3. Januar 2022 ihr Mandat als Abgeordnete des Sächsischen Landtags niedergelegt. Damit ist sie auch aus dem Amt als Schriftführerin ausgeschieden. Nach § 7 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung wählt der Landtag in einem solchen Falle einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin. Hierzu liegt Ihnen ein entsprechender Wahlvorschlag der CDU-Fraktion in der Drucksache 7/8838 vor. Vorgeschlagen ist der Abg. Tom Unger. Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung kann über den Wahlvorschlag durch Handzeichen abgestimmt werden, sofern kein Mitglied des Landtags widerspricht. Ich frage Sie daher, ob jemand widerspricht, dass wir hierüber durch Handzeichen abstimmen. – Das kann ich nicht erkennen. Deshalb können wir jetzt mit Handzeichen abstimmen. Wer dem Wahlvorschlag, Herrn Tom Unger als Schriftführer zu wählen, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Tagesordnungspunkt Bericht der Staatsregierung Ich übergebe das Wort jetzt an die Staatsregierung. Es beginnt Frau Staatsministerin Köpping. Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Bitte. Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: Sehr geehrter Herr Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 4 bis 8 festgelegt: CDU 75 Minuten, AfD 55 Minuten, DIE LINKE 35 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 30 Minuten, SPD 25 Minuten und die Staatsregierung 50 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosen Abgeordneten beträgt 8 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte ebenfalls nach Bedarf verteilt werden. Es wurde jedoch angezeigt, dass kein Redebedarf besteht. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe keine weiteren Änderungsvorschläge für oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der 44. Sitzung ist damit bestätigt. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Schriftführers Wahlvorschlag der Fraktion CDU Auch keine. Damit ist Herr Unger als Schriftsteller gewählt und ich frage – – (Heiterkeit) – Entschuldigung, als Schriftführer, wir haben hier noch keinen Parlamentspoeten, aber er ist als Schriftführer gewählt. Ich frage ihn jetzt: Sehr geehrter Herr Kollege Unger, nehmen Sie die Wahl an?