Dr. Matthias Rößler

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt kurz vor Weihnachten die ges abgearbeitet. Lassen Sie mich feststellen: Auch in diesem wirklich bewegenden Jahr haben wir unter schwierigen Bedingungen verlässlich parlamentarisch gearbeitet. Wir haben uns in diesem Jahr immer wieder den Herausforderungen der Corona-Pandemie gestellt. Die Anzahl der Drucksachen ist nicht geringer geworden; es waren über 3 600. Wir haben Gesetze gemacht; insgesamt wurden 15 angenommen und sieben abgelehnt, elf weitere befinden sich auf dem Weg. Wir haben unser Königsrecht wahrgenommen. Ich erinnere daran, dass wir hier einen Doppelhaushalt für 2021/2022 beschlossen haben, und zwar mit mehr als 1 000 Änderungsanträgen. Wir haben uns mit der Pandemie und den Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung befasst. Nach Aufhebung der pandemischen Notlage auf Bundesebene mussten wir selbst mit unserer Feststellung einer pandemischen Notlage für Sachsen der Staatsregierung Handlungsspielräume verschaffen. Das ist sehr zeitnah erfolgt. Wir haben an den grundlegenden Beschlüssen zur Corona-Pandemie in vielen Sondersitzungen unserer Ausschüsse, aber auch dieses Hohen Hauses teilgenommen. Wir würden uns sehr freuen und es wäre gut, wenn das, was wir in unseren Sonderausschusssitzungen und an anderer Stelle einbringen, vielleicht auch in der Corona-Schutzverordnung an dieser und jener Stelle mehr Niederschlag fände. Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Drei frühere Mitglieder dieses Hohen Hauses haben wir dieses Jahr verloren: unseren Ministerpräsidenten a. D. Herrn Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, aber auch Heinz-Dieter Tempel und zuletzt Petra Zais. Lassen Sie uns das in Erinnerung behalten. Die Zeit vor Weihnachten ist auch immer eine Zeit des Dankes. Ich danke Ihnen für Ihre Beteiligung an unserer Arbeit auch in schweren und schwierigen Zeiten. Ich danke unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Wahlkreisen, in den Fraktionen, in der Landtagsverwaltung, in den Verwaltungen des Freistaates. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes und gesegnetes Weihnachtsfest und einen trotz aller Bedrohungen ruhigen Jahreswechsel. Wir sehen uns spätestens am 9. Februar 2022 um 10 Uhr Einladungen gehen Ihnen zu. Vielen Dank und ein gutes Jahresende! (Beifall des ganzen Hauses) schlossen. (Schluss der Sitzung: 19:45 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de