Roberto Kuhnert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist von allen Vorrednern sehr, sehr viel gesagt worden, auch von Herrn Staatsminister Dulig. Ursächlich für diese Rededebatte ist auch der Umstand, dass es sich hier um eine gewisse Blackbox handelt, was auch die Leute in Niesky und Umgebung – also mein Wahlkreis – umtreibt und beschäftigt, verbunden mit Fragen nach dem Was, Wie und Wo. Ich möchte eines voranstellen, um mit einem Irrtum aufzuräumen: Nicht nur ich, sondern wir als Fraktion der AfD sind grundsätzlich für Projekte in der Form, wie es dieses Eisenbahntestzentrum TETIS sein wird bzw. sein könnte, und unterstützen das auch. (Zurufe von der SPD: Aha!) Grundsätzlich. Wenn man beispielsweise ein bisschen in die Region schaut, in die Ortschaft Hähnichen, in der es auch im Frühjahr des Jahres eine Bürgermeisterwahl gegeben hat, dann ist es ein ganz normaler Umstand, dass man sich als Kandidat, egal aus welcher Richtung kommend, mit den Bürgern unterhält, abwägt und auslotet sowie auch die örtlichen Gegebenheiten betrachtet. Das heißt, man hat dort auch Natur- und Umweltschutzgegebenheiten zu betrachten. Zwischen den Gemeinden Hähnichen und Niesky liegt ein natürliches Habitat, das in Mittleidenschaft gezogen werden könnte. Wenn man den Norden des Kreises Görlitz betrachtet, würden sich alternativ vielleicht auch andere Flächen anbieten, auf denen man ein derartiges Zentrum errichten könnte. Das, wie gesagt, ist mal so ein Aspekt. Natürlich hat der Schienenfahrzeugbau eine ganz lange Tradition in der Gegend. Die aus der Region stammen, dort aufgewachsen sind, wissen das. Der Waggonbau Görlitz und Niesky ist für uns immer Bestandteil einer Industrie gewesen, die eine riesige Tradition hat und Akzente gesetzt hat. Dass es sie zu erhalten gilt, steht absolut außer Frage. Man muss den Strukturwandel insgesamt – was Sie auch angesprochen haben, Herr Staatsminister – betrachten und besonders kritisch schauen, was mit Geldern getan wird, die für den Kohleausstieg zur Verfügung gestellt werden. Dann hat uns, die in der Region zu Hause sind, regelrecht erschüttert, dass der Ausstieg aus der Braunkohle um weitere acht Jahre vorgezogen werden soll. Auch Kollege Dr. Meyer hat sehr viel dazu gesagt. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ihre Redezeit, Herr Kuhnert, ist vorbei.