Michael Kretschmer
Wir schaffen die Voraussetzungen, dass die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier attraktiv sind für junge Leute, auch für junge Frauen. Deshalb investieren wir in so einem starken Maße zunächst einmal in die Infrastruktur, in eine Schnellzugverbindung nach Berlin, in die Bundeshauptstadt, die so beeindruckend wächst und die auch für uns in der Lausitz die Möglichkeit für weiteres wirtschaftliches Tun sein kann. Wir schaffen Behördenarbeitsplätze und sind gerade in Weißwasser sehr erfolgreich. Wir sind mit der neuen Bundesregierung im Gespräch, auch mit Carsten Schneider, dem neuen Ostbeauftragten, für Hoyerswerda etwas zu tun. Das verbindet Martin Dulig, Thomas Schmidt, mich und viele andere. Wir wollen auch in Hoyerswerda liefern und sehen, dass dort dringender Bedarf ist. Wir wollen vor allem im Bereich der Wissenschaft Standorte schaffen. Denn, meine Damen und Herren, es ist ja so: Das eine ist die Sicherung der Arbeitsplätze für diejenigen, die heute dort sind, die dort leben. Zum anderen gilt es, Möglichkeiten und Gründe zu schaffen, in diese Region zu kommen. Deshalb auch meine ganz persönliche, unmittelbare Entscheidung, mit zwei Großforschungszentren und weiteren Aktivitäten dafür zu sorgen, dass es für junge, wirklich kreative Menschen Gründe gibt, in diese Region zu kommen. Es gibt darüber hinaus andere Initiativen: Martin Dulig mit der Idee des Testrings TETIS – wir werden sehen, was sich davon realisiert – oder auch die Bundeswehr, über die wir sprechen. Es geht also ganz gezielt darum, mehr und neue Leute in diese Region zu holen. Dafür muss man Gründe schaffen, Infrastrukturen schaffen, wissenschaftliche Institutionen schaffen. Dafür setzen wir das Geld ein. Wir sehen hier in unserem Land viele Beispiele, bei denen das hervorragend gelungen ist. Dresden ist ein solcher Ort; Leipzig und Chemnitz sind solche Orte. Wir sehen: Bayern, noch in den Sechziger- und Siebzigerjahren ein Agrarland, hat genau diese Strategie verfolgt. Ich bin mir sehr sicher: Es wird in der Oberlausitz, es wird im Mitteldeutschen Revier genauso ausgehen. Wir haben es mit einer Region zu tun, die kulturell extrem reichhaltig ist, extrem attraktiv ist. Wir haben es mit einer Region zu tun, die in der Mitte Europas liegt und die auch geografisch gut angeschlossen ist. Wir haben es mit einer Region zu tun, die in den kommenden Jahren extrem viele Vorteile haben wird, auch finanzielle, hoffentlich auch planungsrechtliche. Aber ich bin natürlich in Sorge – wenn ich das an dieser Stelle sagen kann –, dass sich durch das Jahr 2030 manche Vorhaben am Ende nicht realisieren können. Daher treten wir, trete ich für das Jahr 2038 ein, für einen Korridor. Wenn das nicht möglich ist, müssen wir noch einmal ganz anders und ganz neu darüber sprechen, welche Unterstützung diese Region bekommt. So weit sind wir noch nicht. Bisher gilt die Gesetzeslage – ein Kompromiss, der durch sehr viel Aufwand erzielt worden ist und den man aus meiner Sicht auch nicht eben so nebenbei aufkündigen kann. (Unruhe) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es kommt etwas Unruhe auf; ich weiß gar nicht, warum. Ich bitte um etwas Ruhe. An Mikrofon 4 für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Kollege Dr. Gerber. Bitte schön.
