Michael Kretschmer

Vielen Dank. Bei allen Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten, vielleicht auch Fehlern, und der Frage, wie schwer diese Maßnahmen zu tragen sind, empfinde ich das Ringen um den Bereich Schule und Kindergartenbildung hier im Hohen Haus gemeinsam mit den Eltern, den Lehrern und den Bürgermeistern im Land als etwas wirklich Wohltuendes. Wir erinnern uns an die Schuhe, die wir um Ostern gebracht bekommen haben. Es ist der klare Wunsch der sächsischen Bevölkerung: Bei allen Maßnahmen – aber das muss möglich sein! Wir sehen, dass der Bundesgesetzgeber damals mit der Bundesnotbremse diesen sächsischen Weg unmöglich gemacht hat. Alles, was wir in den vergangenen Monaten in dieser vierten Welle getan haben, diente der Sicherung der Bildung. Vieles ist dafür unternommen worden: das Testregime, die Aussetzung der Schulbesuchspflicht, viele, viele andere Maßnahmen. Ich bin dankbar für dieses gemeinsame Verständnis, für diesen Schulterschluss, und ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, dies in die Zukunft zu tragen. Dies gilt gerade für das Testregime, das vom Kultusministerium ein Stück weit in eigener Regie mit übernommen worden ist, weil wir auf der kommunalen Ebene diese große Anzahl von Infektionsfällen gespürt haben. Man muss es vielleicht noch einmal sagen: 100 Fälle pro Landkreis ist eine Größenordnung, die ein Gesundheitsamt, wenn es stark und gut aufgestellt ist, pro Tag abarbeiten kann: Menschen anrufen, in Quarantäne versetzen, die Menschen später auch wieder anrufen und nach dem Gesundheitszustand fragen, dafür sorgen, dass die Leute auch wirklich zu Hause sind. Wenn wir aber 300, 400, 500, 1 000 Fälle pro Landkreis oder kreisfreier Stadt haben, ist das nicht mehr zu leisten. So war die Situation. Daher spricht es auch wieder für die Zusammenarbeit von Sozialministerium und Kultusministerium, hier einen eigenen Weg zu finden, mit eigenen Mitarbeitern dafür zu sorgen, dass Klassen in Quarantäne geschickt werden, dass Schulen, wenn notwendig, geschlossen werden. Dieses sehr konsequente Vorgehen hat dafür gesorgt, dass der Schulbetrieb sicher geblieben ist und dass mit den Wochen immer weniger Fälle in den Schulen realisiert worden sind, mehr Corona-Ausbrüche verhindert werden konnten. Das ist nur durch das Handeln der beiden Minister und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich geworden, wofür ich sehr dankbar bin. Ich glaube, viele Eltern in unserem Land sind dankbar dafür. So wollen wir auch in das kommende Jahr starten. Jeder Tag Bildung ist ein Gewinn, und es ist gut, dass wir dafür ein gemeinsames Verständnis haben und die Dinge genauso aufsetzen wollen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Danke schön. Nun die Fraktion AfD, Herr Kollege Mayer. Bitte schön, Herr Kollege.