Michael Kretschmer
Absolut! Soweit wir wissen, ist das Skifahren am Keilberg nicht nur unter 2G, sondern auch unter 3G möglich. Wie stark dort kontrolliert wird, wissen wir nicht. Wir haben mehrere Gespräche mit der tschechischen Regierung geführt. Unser Wunsch ist, dass es in Europa über Grenzen hinweg einen gemeinsamen Kampf gegen diese Pandemie gibt. Dass das in den vergangenen 18 oder 20 Monaten nicht möglich war, ist nicht nur bedauerlich, sondern es ist auch schädlich. Wir hatten oft die Situation, dass auf der einen Seite eine hohe Infektionslast und auf der anderen eine niedrige war und dass man sich gegenseitig angesteckt hat. Deshalb brauchen wir – so würden wir es hier auch in diesem Freistaat tun – ein gemeinsames Agieren. Durch den Regierungswechsel ist es nicht möglich gewesen, zu einem anderen Ergebnis zu kommen. Wir sprechen weiter. Wir werden demnächst auch zu persönlichen Gesprächen zusammenkommen. Wir haben an dem Punkt aber nicht mehr erreicht. Wir haben am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz auch mit der neuen Bundesinnenministerin darüber gesprochen. Rein rechtlich ist die aktuelle Einreise-Verordnung anders als die Quarantäne-Verordnung vor einem Jahr. Damals konnten wir es noch selbst regeln. Deshalb ist das Skifahren bei einem Aufenthalt von weniger als 24 Stunden in diesem Land rechtlich nicht zu beanstanden. Die Bundespolizei kontrolliert, aber sie kann in diesen konkreten Fällen nichts tun. Die Bürgermeister, die Hoteliers, die Menschen in der Region auf der deutschen Seite verzweifeln an dieser Situation. Ich habe mit vielen Menschen gesprochen, mit dem Bürgermeister von Oberwiesenthal, dem Bürgermeister von Eibenstock und mit vielen privaten Hoteliers. Es ist so: Die medizinische Situation im Erzgebirge lässt nichts anderes zu. Wer die Krankenhäuser sieht, wer hört, wie in den Krankenhäusern gesprochen wird, wie die Ärzte dort reden, wer die Infektionszahlen pro Tag in der Region sieht, der kann nur zu dem Ergebnis kommen, dass die Schutzmaßnahmen jetzt weiter gelten müssen. Das ist sehr bedauerlich, aber hier gilt das Gleiche: Ursache und Wirkung dürfen nicht miteinander verwechselt werden. Es geht nicht allein darum, dass sich Menschen nicht anstecken können, wenn sie einen Skihang hinunterfahren oder sich am Lift anstellen, sondern es geht um das Prinzip von Mobilität und Kontakten. Jedem muss klar sein, dass mehrere Tausend Menschen, die dort oder in anderen Regionen Sachsens Skisport treiben, ein stärkeres Infektionsgeschehen auslösen werden. Deshalb ist es derzeit nicht möglich. Wir hoffen, dass es in diesem Winter noch einmal möglich wird. Dafür arbeiten wir. Die Prognose der Krankenhausauslastung zeigt, dass wir Anfang Januar in einem Bereich sind, wo so etwas wieder denkbar ist. Ich bedauere das außerordentlich. Meine Sympathie, mein Herz ist bei den Menschen in der Region. Gerade dort geht es darum, sehr dafür zu werben, dass die Medizin der Grund für diese Maßnahmen ist. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. – Die erste Fragerunde wäre absolviert. Wir beginnen wieder mit der CDU-Fraktion. Herr Kollege Gasse, bitte schön.
