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Michael Kretschmer

22.12.2021 Sitzungen 7/42

Wir sind dankbar für die große Unterstützung in den Krankenhäusern und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es ist richtig: Die Arbeit auf einer Intensivstation mit diesen Schutzanzügen ist vor allen Dingen unter diesen extremen Bedingungen einer Pandemie etwas extrem Belastendes. Auch wenn wir davon ausgehen, dass Sterben in einem Krankenhaus dazugehört, wird immer wieder berichtet, dass diese Form von Tod in dem normalen Alltag eines Krankenhauses nicht stattfindet. Das hat dazu geführt, dass viele Frauen und Männer überdacht haben, ob sie diese Arbeit weiterhin leisten können, was das mit ihnen persönlich macht. Es zeigt einmal mehr, wie richtig es ist, nicht zuzulassen, dass diese Krankenhäuser überlastet werden. Der Freistaat Sachsen hat sich nach einer intensiven Diskussion in der Bevölkerung dafür entschieden, nicht auf Inzidenz, auf eine mathematische Zahl zu gehen, sondern die Bettenbelegung in den Krankenhäusern zum Maß unserer Arbeit zu machen. Wir sind von dieser doch wesentlich stärkeren Kraft dieser Delta-Variante überrascht worden. Ich denke auch, dass auch diejenigen, die uns beraten haben, die uns auch die Anzahl der Betten als Kriterium genannt haben, davon überrascht worden sind. Aber auf jeden Fall ist diese Auslastung jetzt Realität, und sie muss für uns alle handlungsleitend sein – auch für diejenigen, die sich jetzt mehr Öffnungen wünschen. Es ist der Weg, der gewollt war, und er hat jetzt zu diesem Ergebnis geführt. Die Krankenhäuser sind belastet. Deshalb muss es jetzt darum gehen, für eine Entlastung zu sorgen. Wir haben die Zahlen alle öffentlich-transparent. Es kann jeder sehen. Wir sehen gerade auch in Südwestsachsen eine besondere Belastung. Auch dort trägt die innersächsische Solidarität dazu bei, dass Patienten aus dieser Region in andere Regionen – nach Leipzig, nach Dresden – verlagert werden. Aber all das ist endlich, und deshalb setzen wir uns sehr dafür ein, dass wir hier durch eine Beruhigung auch zu einer Entlastung in den Krankenhäusern kommen. Die Bemühungen auf Bundesebene und auch hier im Freistaat Sachsen, den finanziellen Ausgleich für diese besondere Situation zu erbringen, ist selbstverständlich. Wir sind dabei auch sehr gut vorangekommen. Sachsen ist durch diese niedrige Impfquote in besonderer Weise betroffen. Es hat viel Diskussion und viel Kraft gekostet, auch diese Situation in Berlin und in den anderen Bundesländern zu vermitteln. Aber Sie sehen auch anhand der Transporte in andere Regionen Deutschlands, dass das gelungen ist und dass wir auch die finanzielle Unterstützung bekommen, um diesen Ausgleich zu erzeugen. Das war notwendig. Jetzt ist es allerdings notwendig, auch die Krankenhäuser wieder leer zu bekommen, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vernünftig arbeiten können. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Jetzt geht es weiter mit der Fraktion DIE LINKE. Kollege Gebhardt steht am Mikrofon. Bitte schön.

Protokoll ↗