Rico Gebhardt

Sie haben wieder mal Äpfel mit Birnen verwechselt! Das kann passieren!) – Nein. – Es geht um Programm und Programmerfolg, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Quatsch!) und aus dieser Sicht meine ich – ich könnte auch andere Programme nehmen –: Die Erfolgskontrolle bei einigen Förderprogrammen hat keine messbaren Ziele. Das ist ein Problem, das wir anpassen müssen. Ich habe noch 39 Sekunden und sage noch etwas zum Thema „Neue Personalpolitik umsetzen“: Wir haben 1 977 Aufgaben, das hat Ihre tolle Personalkommission herausgefunden. Ich sage: Wir brauchen eine wirkliche Aufgabenkritik. Einen Antrag dazu haben wir eingereicht; diesen haben Sie, meine Damen und Herren, alle abgelehnt. Trotzdem nehmen Sie das Wort „Aufgabenkritik“ immer in den Mund. Machen Sie also eine vernünftige Aufgabenkritik! Diese würden auch wir unterstützen. Ich verabschiede mich jetzt. Danke für die Diskussion und Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest! Herr Lippmann, ich spreche wahrscheinlich in diesem Jahr nicht mehr hier. (Beifall bei der AfD –