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Susanne Schaper

Die Linke 21.12.2021 Sitzungen 7/41

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kuge, wenn Sie sagen, es hätten ausreichend Mittel zur Verfügung gestanden, dann frage ich mich, warum dennoch die Impfzentren geschlossen wurden und noch nicht einmal, wie in manchen anderen Bundesländern, das Stand-by aufrechterhalten wurde. Wenn das alles so ausreichend ist – es gibt immer Luft nach oben –, dann frage ich mich natürlich auch, warum wir dann überall Spitzenreiter(innen) sind. Das kommt ja nicht von ungefähr. Ich denke, Luft nach oben ist reichlich vorhanden. Es ist wichtig, dass man sich konstruktiv austauschen sollte. Dann hätte ich noch die Frage, ob Sie sich eventuell vorstellen können, dass diese Maßnahmen, die wir hier vorschlagen, nichts mit linker Propaganda zu tun haben, sondern durchaus konzertiert und rückgesprochen mit Fachverbänden sind, die sich tagtäglich bemühen herauszufinden, was man noch besser machen kann und was noch notwendig ist. Man sollte insbesondere auf regionale Konzepte abstellen und auch kurzfristig Maßnahmen finden, um unser Gesundheitssystem in Sachsen nicht zu überfordern. Ich glaube, die Antwort war jetzt nicht ganz sachgerecht. Deshalb habe ich mich für eine Kurzintervention entschieden. Man kann am Ende auch ehrlich sein und sagen, dass man nicht ausreichend Geld einstellen möchte. Aber wenn man sich die Fakten anschaut, dann kann man retrospektiv nicht behaupten, dass alles richtiggemacht worden ist. Aus Fehlern lernen – das ist kein bösartiger Vorwurf von uns, sondern das ist nur eine Feststellung und ein Angebot mitzuwirken. Ich hätte mich gefreut, wenn das anders aufgefasst worden wäre als uns hier abzuwatschen, dass wir uns billiger Polemik bedienen würden. Das ist unseres Erachtens nicht sachgerecht. (Beifall bei den LINKEN)

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