Lars Rohwer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was soll man zu diesem stockenden Vortrag eigentlich sagen? (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Sagen Sie mal was! Fragen Sie nicht so viel!) Die Zeit war abgelaufen, oder? – Das kann man dazu sagen. Eigentlich würde es Sie ehren, dass Sie sich Gedanken über die zukünftige sichere Energieversorgung machen. (Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD) Es beschämt aber – und das sage ich ganz bewusst in Ruhe –, dass Sie das relevante Thema Stromausfall emotional aufschäumen, wie viele andere Themen auch – wir haben es gerade gehört – bis hin zur Depression. Alles ist Angst. Alles wird in Angst gebaut. Sie nutzen hierfür wie so oft das Stilmittel der Angst. Sie sensibilisieren nicht, sondern Sie arbeiten mit Angst, Herr Zwerg, mit der Angst davor, plötzlich im Dunkeln zu sitzen. So formuliert gefällt das natürlich niemandem. Nehmen wir uns doch einmal die Begriffserklärung vor: Es ist zwingend zwischen einem Blackout und einem Stromausfall zu unterscheiden. Stromausfall ist eine temporäre Unterbrechung der Stromversorgung und hat nichts, aber auch gar nichts mit dem anhaltenden flächendeckenden Versorgungsausfall – sprich: einem Blackout – zu tun, auch nichts mit der ins Netz eingespeisten Strommenge, Herr Zwerg, unabhängig von der gewählten Energiequelle. Ein Blackout wird heutzutage nach meiner festen Überzeugung eher über einen Hackerangriff entstehen können als über fehlende Stromversorgung. Sie haben es selbst gesagt: Im europäischen Verbund kommt der Strom aus einem anderen Land. Es wird also durchaus dafür gesorgt, dass wir keinen Blackout haben. Die Netzbetreiber bereiten sich darauf in Übungen vor. Deshalb sollten Sie den Untergang hier nicht herbeireden. Letzten Endes wollen Sie doch nur wieder zu Ihrem Lieblingsthema, der Atomenergie, zurückkehren. Das ist doch das, was Sie noch nicht geschafft haben, weil die Zeit in Ihrem Redebeitrag weg war. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Schaffen wir noch!) Was Sie vergessen, ist Folgendes: Der Umbau der Energieversorgung geschieht auf Wunsch der Bürgerinnen und Bürger. Für den gesetzlich längst beschlossenen Austritt aus der Atomenergie gibt es eine klare Mehrheit in Deutschland. (Heiterkeit bei der AfD) Wir reden von Technologieoffenheit und nicht von der Rückkehr in die Technologievergangenheit. (Zuruf des Abg. Jan-Oliver Zwerg, AfD) Die Bundesregierung hat sich mit den Energieversorgungsunternehmen abschließend und einvernehmlich geeinigt, wie die Entschädigung aussehen soll. Nachdem der Bundestag am 10. Juni und auch der Bundesrat am 25. Juni 2021 eine von der Bundesregierung beschlossene Entschädigung für Energieanbieter verabschiedet hat, ist dieses Thema ein für alle Mal durch. Am 29. September haben wir gemeinsam hier im Plenum erneut über dieses Thema diskutiert. Ja, in Ihrer Argumentation weisen Sie auf den Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags hin. Dieser legte im Jahr 2011 einen Bericht zur Schutzpflicht für Bürger im Falle eines Stromausfalls vor. Im Jahr 2011! Jetzt sind wir zehn Jahre später, und der Stand der Digitalisierung und auch der Ausbau des europäischen Verbundnetzes ist ein anderer, ein viel neuerer. Was ist das Ziel? Das Ziel ist, dass wir einen dezentralen Energiemarkt mit dezentralem Verhalten der Kunden für digitale Angebote schaffen. Wir möchten mehr Nutzungsmöglichkeiten, und wir werden Energie für Mobilität, für Wärmeerzeugung, zum Speichern und für zeitversetztes Laden von Elektroautos zur Verfügung stellen. Dazu braucht es moderne digitale Algorithmen, die die Ladeleistung in einer Region so verteilen, dass es der Netzkapazität entspricht und so, wie der Kunde und die Industrie es brauchen. Der Weg dahin ist weiterhin, in die Netzinfrastruktur und den Netzausbau zu investieren. Das sind bekanntlich Milliardenbeträge. Bei E.ON wurden bis zum Jahr 2026 rund 22 Milliarden Euro aufgerufen. Die Sachsennetze in Dresden haben ähnlich hohe Beträge für ihr Netz angekündigt. Wir müssen die Netze für die Energiewende weiterentwickeln, und dazu müssen wir sie gut miteinander ausbauen. Digitalisierung hilft, und wir brauchen dafür Stromspeicher. Das ist das zentrale Thema und nicht der Blackout. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Jan-Oliver Zwerg, AfD, steht am Mikrofon) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Rohwer sprach für die CDU-Fraktion. Ich sehe am Mikrofon 7 Herrn Kollegen Zwerg von der AfD-Fraktion. Vermutlich handelt es sich um eine Kurzintervention. Ist das richtig, Herr Kollege?