Svend-Gunnar Kirmes

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Dann wünsche ich Ihnen alles Gute für die Arbeit. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 5 Debatte die deutsche Energiewende Fraktion AfD Frankreich bezogen haben, dafür hat uns Tschechien +220 % geliefert. Wir sehen also, dass es einen Bedarf gibt. Im ersten Teil unserer Debatte kommen wir zu den Auswirkungen eines solchen großflächigen Blackouts. Beim sogenannten überregionalen Blackout fällt die Stromversorgung in mehreren Regionen oder Ländern gleichzeitig aus, und nahezu die gesamte Infrastruktur und Versorgung kommt zum Erliegen, also kein Licht, kein Handy, kein Internet, keine Wärmeversorgung, weder Gasheizung noch Fernwärme noch Öl funktioniert, Bankautomaten nach einer Weile auch nicht mehr, keine Tankstelle, keine Ampel, keine Straßenbahn, meist auch kein Wasser und kein Aufzug zum Beispiel. Die Wiederinbetriebnahme nach einem solchen Blackout ist sehr komplex und vor allen Dingen zeitaufwendig und laut Experten nicht unter zehn Tagen machbar. Was in den zehn Tagen passiert, kann niemand voraussagen. Aber es ist zu vermuten bzw. das Büro für Technikfolgenabschätzung im Bundestag hat ein Gutachten erstellt, in dem es der Bundesrepublik bescheinigt, dass die Regierung als solche auf ein solches Ereignis nicht vorbereitet ist. Die ersten Minuten nach dem Blackout sehen so aus: Es fallen die Verkehrsleitsysteme aus, dann haben wir schon die ersten Schwerverletzten und eventuell auch Toten. Wir haben einen Ausfall der Kommunikationsnetze im Internet, Mobilfunk, Netz, Fernsehen usw. usf. Die Tankstellen sind nicht betriebsfähig, Tausende Bürger stecken in den Aufzügen fest, und die Notstromaggregate, die dann anspringen, wie wir es im Landtag neulich erlebt haben, funktionieren auch nur über einen bestimmten Zeitraum. Die Verunsicherung in der Bevölkerung wächst. Nach dem ersten Tag des Stromausfalls entsteht Panik. Die kritische Infrastruktur, Polizei, Feuerwehr, Hilfskräfte sind komplett überfordert, Supermärkte werden mit dem, was noch an Bargeld da ist, leergekauft. Der öffentliche Nahverkehr kommt zum Erliegen, und am Tag 2 haben wir nach 48 Stunden eine sehr kritische Lage. Wir haben ernsthafte hygienische Probleme. In den Krankenhäusern und Altenheimen haben wir eine Seuchengefahr. Die Wasserversorgung ist nicht mehr garantiert, Pumpen sind ausgefallen. Das Gleiche gilt für Abwasser. Abwässer gelangen ungeklärt in die Fließgewässer. Millionen Tiere, denen die Versorgung fehlt, sterben. Die Feuerwehr schafft es nicht mehr, die Brände unter Kontrolle zu bringen. Die Tage 3 bis 5 haben wir hier noch mit erwähnt. Die Lebensmittelreserven vieler Menschen sind aufgebraucht. Es gibt Plünderungen und Unruhen, die öffentliche Sicherheit kann nicht mehr gewährleistet werden. Die Evakuierung von Teilen der Bevölkerung in Notquartiere ist notwendig, die Krankenhäuser sind überfüllt oder müssen geschlossen werden, weil Operationen und die Versorgung der Patienten nicht mehr möglich sind; den Apotheken gehen die Medikamente aus, und die Börse bricht erheblich ein. Die Langzeitfolgen sind auch klar: Unzählige Unternehmen gehen bankrott, ganz klar, und wir haben die Wirtschaft auf Jahre hinweg ruiniert – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit ist abgelaufen, Herr Kollege. Einen Satz noch.