Susanne Schaper

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich ist das nichts Neues, Herr Minister Dulig. Aber es schadet ja nichts, das hier noch einmal anzusprechen. Denn es wäre sehr schön, wenn wir auch hier zum Zuge kommen würden. Natürlich weiß ich, dass die Zukunftswerkstatt stattgefunden hat. Ich durfte sogar in der Debatte einen Teil dazu beitragen. Es hilft mir jetzt aber auch nichts, dass hier vorgetragen wird, dass das stattgefunden hat und dass man auf dem Weg ist. Das alles ist sehr schön, aber es wäre allmählich sehr wünschenswert, Ergebnisse sehen zu können, denn die nächsten zwei Jahre sind schnell vorbei. Ich habe das alles, was auch Frau Kuhfuß hier vorgetragen hat, dass das Bundessachen sind, bereits erklärt. Ich habe auch erklärt, warum wir trotzdem der Meinung sind, dass es gut ist, wenn gerade auch vom Freistaat Sachsen ein solches Signal ausgeht, da wir ja diejenigen sind, die derzeit gerade dafür sorgen, dass die Krankenhäuser gut gefüllt sind. Nun zu Ihnen, Herr Schaufel: Entschuldigen Sie bitte, aber ein solch erheblicher Mangel an Kontextkompetenz, eine Menge an Fehlschlüssen und Scheinkausalitäten, die Sie auffahren, wären es sicher nicht wert, darauf zu antworten. Aber ich muss Ihnen sagen: Sie müssen mir wirklich nicht erklären, wie schwer der Mond ist, schon gar nicht auf solch eine Art und Weise, wo Sie rein gar nichts auseinanderhalten, was miteinander zusammenhängt. Sie haben das DRG-System angesprochen und sagten, Sie müssten über den Pflegebedarf reden. Hier geht es um die Rahmenbedingungen, damit Pflege auch wieder zu einem Beruf wird, den Menschen attraktiv finden. Aber das ist mit Ihrer komischen 500-Euro-Bonus-Geschichte nicht getan, selbst wenn es schön wäre. Das erfüllt allerdings noch nicht einmal im Ansatz das, was wir uns vorstellen. (Frank Schaufel, AfD: Das habe ich doch gar nicht gesagt!) Sehr wohl ist das DRG-System – die Studie der HansBöckler-Stiftung zeigt es – das Hauptproblem, weil es nämlich ohne Ende Personallücken und Pflegeengpässe schafft und Privatisierungsdruck erzeugt. Das hängt miteinander zusammen. Da können Sie sich nicht hier hinstellen und behaupten, wir hätten keine Ahnung, denn Sie würden nicht über Pflege reden. Nein, Sie haben keine Ahnung, weil Sie gar nicht wissen, was womit zusammenhängt! Das nennt man in unserem Fach einen Mangel an Kontextkompetenz. Ich habe es auch satt, immer so oberflächlich über manche Dinge reden zu müssen. Das ist nicht schön, Herr Schaufel. Das ist wirklich nicht schön! (Beifall bei den LINKEN und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der CDU) Beim Rest bedanke ich mich trotzdem. Ich habe herausgehört, dass Sie wirklich gewillt sind, sich hier auf den Weg zu machen und Dinge abzuschließen. Dafür bedanken wir uns. Ich denke, dass wir mindestens drei bis vier Punkte in den Ergebnissen wiederfinden werden. Ich hoffe, das ist nicht erst in zehn Jahren der Fall – dann wäre es nämlich zu spät. (Beifall bei den LINKEN)