Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielleicht kennen Sie das auch, den Moment, in dem eine Erkrankung das eigene Leben und das Leben geliebter Menschen aus den Fugen bringt. Auf einmal sortiert sich das Leben neu. Auf einmal wird deutlich, was zählt und was nicht zählt. Auf einmal sind Menschen, die zuvor fest im Leben standen, selbstständig und aktiv waren, auf die Versorgung und Unterstützung anderer angewiesen. Gerade bei schwerwiegenden Erkrankungen ist Vertrauen unabdingbar – in die Ärztinnen und Ärzte, in die Krankenschwestern, das Pflegepersonal, kurz: in das Gesundheitssystem als Ganzes, Vertrauen darauf, dass es einem die bestmöglichste Versorgung zuteil werden lässt und dass Entscheidungen bei der Behandlung nur mit dem Blick auf das Wohlergehen der Patientinnen und Patienten getroffen werden. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Gesundheitsversorgung ist wohl recht hoch. Gleichwohl hat die andauernde Belastungsprobe durch die Coronakrise dieses Vertrauen bei manchen schwer erschüttert, auch das Vertrauen in die Fähigkeit des Gesundheitssystems, gut auf Krisen zu reagieren. Gleichzeitig hat die Pandemie noch einmal ein Schlaglicht auf die Schwächen im System geworfen, die auch wie bereits zuvor vielfach diskutiert wurden. Einige dieser Diskussionspunkte greift die Linksfraktion in ihrem Antrag auf, unter Punkt 1 in erster Linie Weichenstellungen, die auf Bundesebene gelegt werden müssen und bei denen wir nach Vorliegen des Koalitionsvertrages – wie schon vorhin erwähnt – im Bund zusammen schlauer sein werden. Sachsen steht im Vergleich zu anderen Bundesländern im Bereich der Krankenhausstruktur gut da. Doch auch wir müssen unsere Gesundheitsversorgung weiterentwickeln, denn unsere Gesellschaft wandelt sich gerade. Uns als SPD war und ist wichtig, die Grundversorgung von Menschen zu gewährleisten, und das wohnortnah. Gleichzeitig brauchen wir Krankenhäuser, die viel Erfahrung mit komplizierten Eingriffen haben, um die Qualität sicherzustellen – diese jedoch nicht in jeder Kleinstadt. Und dem müssen wir uns auch stellen. Hier muss uns landesweit eine gute Mischung gelingen, dass sie sich an einer qualitativ hochwertigen Versorgung der Patientinnen und Patienten orientiert. Ein erster Schritt in diesem Prozess war die Zukunftswerkstatt des Sozialministeriums zur Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes. In verschiedenen Workshops wurden die Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur, die Qualität und natürlich auch die erforderlichen Investitionen diskutiert. Diese Diskussionen werden wir natürlich auch im Ausschuss und im Parlament führen müssen, um gemeinsam eine gute Versorgung für die kommenden Jahre sicherzustellen. Auch die Erfahrungen aus der Pandemie müssen hier einfließen, um für künftige Krisen gewappnet zu sein. Ein Grund, warum wir den LINKEN-Antrag dennoch ablehnen werden, resultiert aus der Tatsache, dass der Prozess der Zukunftswerkstatt im April dieses Jahres abgeschlossen wurde. Nichtsdestotrotz liegen die Themen, wie zum Beispiel eine Reform der Krankenhausfinanzierung oder eine Überwindung der Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung, auch im Bund auf dem Tisch. Die nächste Regierung wird an diesem Thema nicht vorbeikommen, genauso wenig wie an dem Thema Personal im Gesundheitswesen. Es wird immer deutlicher, dass dies ein limitiertes Kriterium ist, denn ein Krankenhausbett allein nützt niemanden etwas. Auf Landesebene werden wir uns natürlich auch die Frage stellen müssen, wie wir es schaffen können, den Investitionsbedarf in den Krankenhäusern zu decken. An dieser Stelle sei noch einmal erwähnt, dass es zur vielbeschworenen Verantwortung gegenüber den zukünftigen Generationen gehört, für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem zu sorgen, in dem der Mensch und seine Gesundheit im Vordergrund steht und eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleistet wird. Dies erreichen wir nicht mit dem Status quo. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)