Ines Springer

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Herr Zwerg hat jetzt ausschließlich von Energie gesprochen. Darauf wird mein Kollege Rohwer in der zweiten Runde eingehen. Sie haben in Ihrer Überschrift auch noch von explosionsartig steigenden Preisen im Lebensmittelbereich gesprochen. Es ist klar, die Inflation steigt. Auch die Lebensmittelpreise steigen. Der Volkswirt Holger Schmieding hat das bei „Plusminus“ in dieser Woche sehr schön erklärt. Er sagte, dass der Anstieg von 4,4 % der Inflation zum Vorjahr mit der gestiegenen Mehrwertsteuer zu erklären ist. Im vergangenen Jahr – das war ein billiges Jahr für uns alle – wurde kurzzeitig die Mehrwertsteuer abgesenkt. (Thomas Thumm, AfD: So ein schönes Märchen!) Wenn wir das Ganze mit dem Jahr 2019 vergleichen, sehen wir deutlich, dass es hier nur zu einer Steigerung der Inflation von 2 % kommt. Der Volkswirt Holger Schmieding hat sehr klar gesagt: Die jetzigen Schlagzeilen der Presse zur Preisexplosion sind irreführend. – In Ergänzung dazu: Ihr Debattentitel ist es auch. Wir müssen uns eingestehen, dass Lebensmittelpreise in Deutschland im Vergleich mit dem westeuropäischen Ausland unvergleichlich günstig sind. Vergleichen Sie dazu bitte einfach die Lebenshaltungskosten der verschiedenen Länder um uns herum. Ja, Preise verändern sich nach oben und nach unten. Das ist nichts Ungewöhnliches, das haben wir in den letzten Jahren oft erlebt. Allerdings bleibt abzuwarten, welchen Einfluss vernichtete Ernten oder die qualitative Verschlechterung zum Beispiel der Weizenernte bei uns in diesem Jahr auf die Preise haben werden. Abschließend gestatten Sie mir bitte noch ein paar Sätze zur Glaubwürdigkeit des Debattentitels. Einerseits haben Sie gerade gestern immer wieder berechtigt darauf hingewiesen, dass Landwirte ohne Subventionen von ihrer Hände Arbeit leben können sollen. Andererseits beschweren Sie sich über die Preissteigerungen genau dieser Produktgruppe. Ich hätte es verstanden, wenn Sie heute in der Debatte gefragt hätten, wie die Preissteigerungen bei den Landwirten ankommen; denn das ist die entscheidende Frage: Wie kommt die Preissteigerung beim Produzenten an? – Nicht so eine reißerische Überschrift. (Widerspruch von der AfD) Hier eine so fadenscheinige Debatte über gestiegene Lebensmittel- und Energiepreise zu führen, ist aus volkswirtschaftlicher Sicht oberflächlich und aus gesamtwirtschaftlicher Sicht einfach nur verfehlt. (Beifall bei der CDU –