Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vermutlich haben wir alle, auch coronabedingt, ein wenig die Schnauze voll von Zahlen und Fakten; dennoch oder auch gerade wegen der Corona-Pandemie sollten wir heute den Blick auf die aktuellen Zahlen der 2. Schüler- und Absolventenprognose legen, die das Statistische Landesamt vorgelegt hat, weil auch diese Zahlen und Daten unser politisches Handeln bestimmen sollten. Ich möchte die wichtigsten Erkenntnisse dieser Prognose zusammenführen, die die Zahlen bis zum Schuljahr 2035/2036 prognostiziert. Zum einen: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler wird voraussichtlich bis zum Jahr 2027/2028 weiter steigen. Im Vergleich zum Schuljahr 2021 werden dann zwischen acht und 10 % mehr Kinder und Jugendliche an den allgemeinbildenden Schulen unterrichtet werden. Nach dem Schuljahr 2027/2028 – wir haben das heute schon gehört – werden die Schülerzahlen allerdings wieder sinken, jedoch nicht unter das Niveau, das wir heute haben. Eine zweite Erkenntnis lautet: Es gibt ein enormes StadtLand-Gefälle und große Unterschiede zwischen den Schularten. Die Stadt Leipzig beispielsweise hat den größten Anstieg zu verzeichnen. Im Schuljahr 2035/2036 werden bis zu 30 % mehr Schülerinnen und Schüler die Leipziger Schulen besuchen, als das im vergangenen Schuljahr der Fall gewesen ist. Dagegen – um die Zahlen noch einmal deutlich zu machen – werden im Erzgebirge bis zum Schuljahr 2035/2036 bis zu 19 % weniger Schülerinnen und Schüler erwartet. Während an den sächsischen Grundschulen ab dem Schuljahr 2025/2026 mit einem Rückzug der Schülerzahlen gerechnet wird, steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen, insbesondere an den Gymnasien und den Freien Waldorfschulen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, solche Prognosen kommen mitunter etwas dröge daher, dabei bilden sie für uns die Grundlage der Lehrerbedarfsprognosen sowie der Schulnetzplanung. Wie wir in diesem Hohen Hause immer wieder hören, ist das durchaus eine brisante Debatte von großer politischer Bedeutung. Aus bündnisgrüner Sicht ziehe ich folgende Schlüsse aus den vorliegenden Daten: Wenn mehr Schülerinnen und Schüler sächsische Schulen besuchen, müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden. Wir brauchen mehr Lehrkräfte, um nicht nur – das haben wir heute auch schon gehört – die Altersabgänge zu ersetzen, sondern auf steigende Schülerzahlen reagieren zu können. Die Lehrerbedarfsprognose muss entsprechend der neuen Schülerprognose angepasst werden. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, noch in dieser Legislaturperiode den Ergänzungsbereich wieder vollumfänglich abzusichern. Zu diesem Ziel stehen wir unverändert. Auch das muss sich in der Personalplanung niederschlagen. Der zweite Schluss, den wir als BÜNDNISGRÜNE aus den Zahlen gezogen haben, ist, dass das Stadt-LandGefälle bei den Schülerzahlentwicklungen differenzierte Antworten verlangt. Wir wollen im Freistaat beste Bildungschancen für alle. Gute Bildungschancen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängig sein. Es darf keine Abstriche im Angebot und keine Löcher im Schulnetz geben. Hier müssen äußere und innere Schulentwicklung zusammen gedacht werden. Wir plädieren für mehr jahrgangsübergreifenden Unterricht und längeres gemeinsames Lernen, beispielsweise in den ländlichen Räumen mit der Oberschule plus. Gleichzeitig brauchen insbesondere die kreisfreien Städte künftig mehr Unterstützung seitens des Freistaates, um die notwendigen Schulkapazitäten vorhalten zu können. Der dritte Schluss, den ich ziehe, ist, dass wir im Doppelhaushalt 2023/2024 mehr Geld für Bildung bereitstellen müssen. Wir brauchen mehr Personal. – Wenn auch nicht flächendeckend, brauchen wir auch Geld für Neu- und Erweiterungsbauten von Schulgebäuden vor allem in den kreisfreien Städten. Uns ist bewusst, dass das ein gemeinsamer Kraftakt wird. Bereits jetzt gibt es Lücken in der Finanzierungsplanung. Zudem löst Geld nicht alle Sorgen. Die größte Herausforderung bleibt, gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer in ausreichender Zahl überhaupt einstellen zu können – Stichwort: leergefegter Arbeitsmarkt. Dennoch sind wir gut beraten, die Schüler- und Absolventenprognose zur Grundlage unseres politischen Handelns zu machen, und ich bin daher sehr dankbar für diese Debatte heute. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir gehen in die nächste Runde. Die SPD-Fraktion beginnt wieder. Frau Abg. Friedel, bitte.