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Simone Lang

SPD 18.11.2021 Sitzungen 7/38

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In diesem Land gibt es sehr viele Menschen, die in einer Mannschaft Sport treiben und regelmäßig bei Spielen mitfiebern. In diesem Zusammenhang sprechen wir gern von Teamgeist, davon, dass eine Mannschaft an einem Strang ziehen muss. Ich frage mich ganz ehrlich, warum wir es nicht schaffen, diesen Gedanken von unserem Lieblingsverein in unsere Gesellschaft zu übertragen. Für unsere Gesellschaft geht es aktuell um mehr als um einen Sieg in einem Spiel. Um in der Metapher zu bleiben: Wenn wir nicht aufpassen, werden wir viele unserer Mitspieler und Mitspielerinnen beim nächsten Spiel nicht mehr dabeihaben. Wir reden hier von Menschen, die schwer erkranken, von Menschen, die versterben werden, von Menschen, die in Krankenhäusern stehen, um die Gesundheit und das Leben von anderen ringen und irgendwann nicht mehr können. Das ist mehr als ein Gedankenspiel. Das schlechte Szenario, das ich hier in den Raum stelle, zeigt, wie es in unseren Krankenhäusern aussieht. Ab morgen haben wir die Überlastungsstufe. Wo bleibt also der Teamgeist? Das frage ich mich ganz ehrlich. Wenn es hart auf hart kommt, dann erwartet am Ende aber jeder eine ordentliche und bestmögliche Behandlung. Das Bittere an dieser Situation ist, dass die Entwicklung nicht überraschend kommt, dass seit Monaten Ärzte, Wissenschaftler, die Staatsregierung, verantwortungsvolle Abgeordnete dies thematisieren und die Impfung der einzige Weg aus dieser Pandemie ist. Wir haben heute schon mehrfach gehört, dass die Impfung sicher vor schweren Verläufen, vor dem Tod schützt und auch beim Übertragungsschutz hilft. Wir wissen, dass die Delta-Variante die bislang ansteckendste ist. Deren Inkubationszeit – also die Zeit von der Ansteckung bis zum Ausbruch der Erkrankung – ist kürzer und die Viruslast um ein Vielfaches höher. Diese hochansteckende Virusvariante trifft auf eine sächsische Bevölkerung, in der die Impfquote zu gering ist, um gut durch den Winter zu kommen; auch das haben wir schon gehört. Bei den über Sechzigjährigen sind 20 % immer noch nicht geimpft. Wir reden hierbei immerhin von 275 000 Menschen. Ein verantwortungsvoller Staat muss mit Blick auf sie und die aktuelle Infektionslage in Sachsen handeln; das haben wir heute auch gehört. Daher ist es vollkommen richtig, dass wir bei den Corona-Schutzmaßnahmen noch einmal nachsteuern, indem wir die Impfkapazitäten deutlich aufstocken und weitere Stellschrauben wie 3G am Arbeitsplatz einbringen. Darum ist es auch wichtig, dass der Bundestag heute nach dem Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite befristet den Bundesländern Handlungsspielräume ermöglicht. Gerade in Sachsen brauchen wir diese ganz dringend. In den kommenden Wochen werden nacheinander alle bereits Geimpften die Möglichkeit einer Booster-Impfung erhalten und natürlich – das hoffe ich ganz sehr – auch nutzen. Hierbei habe ich zunächst die Älteren im Blick, besonders die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflege- und Altenheime, die diesen Schutz zusätzlich brauchen. An dieser Stelle sollten wir aber Klartext reden. Es reicht nicht, nur über diese Booster-Impfungen zu sprechen. Wenn wird es nicht schaffen, die Impflücke bei den über Sechzigjährigen zu schließen und die Impfquote insgesamt zu steigern, dann wird es nicht der letzte Corona-Winter bleiben. Anders als eine Fraktion in diesem Hohen Haus sind wir nicht der Auffassung, dass es eine Option sein kann, die Infektion einfach laufen zu lassen – Hunderte, wenn nicht gar Tausende Verstorbene inklusive. Daher geht mein Appell an die Bürgerinnen und Bürger: Liebe Mitmenschen, wir befinden uns in einer sehr, sehr schwierigen Situation. Noch nie hatte Sachsen solch eine hohe Inzidenz von über 700; drei Landkreise liegen bereits bei über 1 000. Am Freitag werden wir die Überlastungsstufe erreichen, und die Warnung aus den Krankenhäusern begleitet uns seit Tagen. Die Entscheidung für eine Impfung ist daher für mich keine ideologische. Es geht um den Schutz der Gesundheit und des Lebens; und wenn Sie es nicht für sich tun, tun Sie es für Ihre betagten Eltern, für Ihre Großeltern und Ihre Kinder; denn sie alle sind darauf angewiesen, dass sie geschützt und möglichst viele um sie herum geimpft werden. All jenen, die sich in den vergangenen Monaten an diese Maßnahmen gehalten haben, sich impfen und vor dem Besuch der Großeltern noch einmal freiwillig testen ließen, möchte ich heute sagen: Ich finde es großartig. Vielen Dank dafür! Denn wir dürfen nicht vergessen, dass wir hierbei immerhin von der Hälfte der sächsischen Bevölkerung sprechen. (Holger Hentschel, AfD: Habe ich gern gemacht!) Zugleich habe ich eine Bitte: Die Infektionszahlen in Sachsen sind enorm, und um sie wieder in den Griff zu bekommen, sind wir darauf angewiesen, dass auch Geimpfte und Genesene weiterhin umsichtig sind, Kontakte reduzieren, Maßnahmen einhalten und am Ende des Tages auch auf die Ungeimpften achten. Es ist ein Akt der Solidarität, der hoffentlich erwidert wird. Noch etwas zum Schluss, Herr Urban, zu der AfD-Erzählung, es sei nichts für die Pflegekräfte getan worden: Ich bin selbst Krankenschwester, und ich kann Ihnen eines sagen: In Krankenhäusern und Altenheimen verdienten vollzeitbeschäftigte Fachkräfte im vergangenen Jahr ein Drittel mehr als im Jahr 2010. (Staatsministerin Petra Köpping: Richtig!) Bei Fachkräften in Pflegeheimen lag das Plus sogar bei 38,6 %. (Staatsministerin Petra Köpping: Ja!) Ich denke, dies ist deutlich höher als in der freien Wirtschaft. Es liegt meiner Meinung nach auch nicht am Geld, sondern an den Arbeitsbedingungen; und jene, die wir jetzt haben, verursachen Sie durch Ihre Ignoranz mit. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN)

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